Die Strafverfolgung des Negationismus in Deutschland und in Italien
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
By (author) Angelo Salvatore Scotto Rosato
Paperback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783428192243
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Untersuchung vergleicht die Strafverfolgung des Negationismus, d.h. der Leugnung, Verharmlosung und Verherrlichung des NS-Genozids und anderer internationaler Verbrechen in Deutschland und Italien. Sie untersucht die Verfassungsmassigkeit dieser Straftatbestande. In Deutschland wird die Holocaust-Leugnung als Tabubruch bestraft; in Italien scheint die Bestrafung zum Teil tautologisch. Der Eingriff in die Meinungsfreiheit ist fragwurdig und nicht immer gerechtfertigt.
English summary: The Prosecution of Negationism in Germany and Italy: The study compares the prosecution of Negationism in Germany and Italy, that is, the denial, trivialization, and glorification of the Nazi genocide and other international crimes. The comparison focuses on the constitutionality of these offenses. In Germany, Holocaust denial is punished as a taboo violation; in Italy, the punishment is partially tautological. The limitation of freedom of speech appears controversial and not always justified. German description: Die Untersuchung vergleicht die Strafverfolgung des Negationismus, d.h. der Leugnung, Verharmlosung und Billigung bzw. Verherrlichung der Geschichte des NS-Genozids sowie anderer internationaler Verbrechen, in Deutschland und Italien. Der Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Geschichte des Phanomens Negationismus, das sich in Deutschland und in Italien abweichend entwickelt hat. Es stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit beider Straftatbestande mit dem deutschen Grundgesetz bzw. der italienischen Verfassung, da sie in die Meinungsfreiheit eingreifen. In Deutschland wird die einfache Leugnung des Holocaust eher als Tabubruch bestraft, was den Eingriff in die Meinungsfreiheit fragwurdig macht, selbst wenn er aufgrund der Vergangenheit Deutschlands nachvollzierbar ist. In Italien hingegen erscheint die Bestrafung zum Teil tautologisch, da die leugnende Propaganda keine direkte Diskriminierung darstellt, sodass der Eingriff in die Meinungsfreiheit zum Schutz der Menschenwurde nicht gerechtfertigt ist.
Einleitung
Forschungsgegenstand und Länderauswahl – Forschungsziele – Forschungsmethode – Gang der Untersuchung
A. Der Negationismus: die Bestimmung des Sachbereichs
Phänomenologie des Negationismus – Die Ausprägungen des Negationismus in Deutschland und in Italien – Zwischenergebnis: ein Vergleich im Hinblick auf den Negationismus als Phänomen in Deutschland und in Italien
B. Reaktion des Gesetzgebers: Gegenüberstellung der deutschen und italienischen Strafverfolgung des Negationismus im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte und die Tatbestandselemente
Deutschland – Italien – Zwischenergebnis: ein Vergleich im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte und Tatbestandselemente der deutschen und italienischen Strafverfolgung des Negationismus
C. Verfassungsmäßigkeit des deutschen und italienischen Tatbestands
Deutschland – Italien – Zwischenergebnis: ein Vergleich im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit der deutschen und italienischen Strafverfolgung des Negationismus
D. Abschließende Überlegungen
E. Neue Entwicklungen: die Erweiterung der deutschen Strafverfolgung des Negationismus
Entstehungsgeschichte des neuen Abs. 5 – Tatbestandselemente – Die deutsche Bestrafung des Negationismus internationaler Verbrechen und der italienische Tatbestand Art. 604-bis Abs. 3 c.p
- By (author) Angelo Salvatore Scotto Rosato
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