Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex.
Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns.
By (author) Conrad W. Fritz
Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Conrad W. Fritz kommt zu dem Ergebnis, dass die Unionsebene an die EU-Grundrechte gebunden ist, während die Mitgliedstaaten aufgrund des nur koordinierenden Charakters der EU kein Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 GRCh durchführen. Das Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.
Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsatze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Wahrend die unionsrechtliche Ebene gemaa Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, stellt sich hinsichtlich der Mitgliedstaaten die Frage, ob diese Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchfuhren. Diesbezuglich wird die grundsatzliche Frage erortert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, damit noch von einer Durchfuhrung des Unionsrechts gesprochen werden kann. Auf Grundlage der diesbezuglich entwickelten Kriterien lehnt Conrad W. Fritz im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex im Ergebnis eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten ab. Das Ergebnis wird abschlieaend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.
Einleitung
Ausgangssituation, Ziel und Eingrenzung der Untersuchung – Praktische Relevanz – Gang der Untersuchung
1. Die Grundlagen der Grundrechtsbindung
Die allgemeine Bindung an die Europäische Grundrechtecharta
2. Die Grundrechtsbindung von GASP & Frontex
Die Grundrechtsbindung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Die Grundrechtsbindung von Frontex – Vergleichende Betrachtung der Grundrechtsbindung von GASP und Frontex. Ursachen und Auswirkungen
3. Grundrechtliches Mehrebenensystem
Das grundrechtliche Mehrebenensystem
4. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Conrad W. Fritz
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