Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit.
By (author) Tobias Bachmeier
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428182787
6.18 x 9.17 inches
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Die Arbeit befasst sich mit dem Kriterium der geordneten Rechtspflege in Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO. Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung werden die beiden Normen streng von der ›forum non conveniens‹-Lehre des englischen Rechts abgegrenzt. Im Lichte der Tradition des europäischen Zivilverfahrensrechts beleuchtet die Arbeit den Regelungsgehalt des Kontrollkriteriums sowie damit einhergehende Rechtsfragen zum sog. ›effet réflexe‹ und zum Spiegelbildprinzip nach § 328 Abs. 1 Nr. 1 ZPO.
Mit Einfuhrung der Art. 33 und 34 Brussel Ia-VO wurden auf unionsrechtlicher Ebene erstmals lis pendens-Regeln fur das Verhaltnis zu Drittstaaten geschaffen. Dabei wird eine Verfahrensaussetzung zugunsten eines zeitlich vorrangigen Parallelverfahrens im Drittstaat u.a. an das Erfordernis geknupft, dass dies im Interesse einer geordneten Rechtspflege erforderlich ist. Diesem Kriterium der geordneten Rechtspflege wird in der Literatur eine gewisse Ahnlichkeit zur Lehre vom forum non conveniens zugesprochen. Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung zur forum non conveniens-Doktrin des englischen Rechts tritt diese Arbeit einer solchen Auslegung entgegen und beleuchtet den Regelungsgehalt der geordneten Rechtspflege im Lichte der bisherigen Tradition des europaischen Zivilverfahrensrechts. Der Autor spricht sich insoweit u.a. fur eine Uberprufung der drittstaatlichen Zustandigkeit am Maastab des Regimes der Brussel Ia-VO aus. Hierfur entwickelt die Arbeit eine umfassende Spiegelungsdogmatik und behandelt darauf aufbauende Rechtsfragen zum sog. effet reflexe sowie zum deutschen Recht zur Anerkennung auslandischer Entscheidungen.
Vorbemerkung
1. Das Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege
Das Kriterium der geordneten Rechtspflege im Rahmen der Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO – Forum non conveniens im englischen Recht – Der Regelungscharakter des Kriteriums der geordneten Rechtspflege – Funktion und Systematik des Kontrollkriteriums der geordneten Rechtspflege: ein zweigliedriges Prüfungselement – Der erste Baustein der geordneten Rechtspflege: Überprüfung der Sachnähe des drittstaatlichen Gerichts – Der zweite Baustein des Kriteriums der geordneten Rechtspflege: Überprüfung von Verfahren und Verfahrensablauf im Drittstaat – Funktion und Umfang des gerichtlichen Ermessens
2. Implikationen für das europäische und nationale Zivilverfahrensrecht
Die Einschränkbarkeit des Zuständigkeitsregimes der Brüssel Ia-VO im Lichte der Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO – Das Spiegelbildprinzip des deutschen Anerkennungs- und Vollstreckungsrechts im Lichte der Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO
3. Die Ergebnisse der Arbeit
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Tobias Bachmeier
»Die umfassende und klar strukturierte Studie Bachmeiers bietet für die weitere Arbeit an diesem Fragenkreis viele wertvolle Argumente und Anregungen.« Prof. Dr. Jan von Hein, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 3/2023
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