20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen.
Edited by Arnd Uhle
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428149155
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Ermöglicht durch die friedliche Revolution von 1989 und die Wiedervereinigung von 1990, erlebte Sachsen vor zwei Jahrzehnten einen Aufschwung des Staatskirchenvertragsrechts. In dessen Rahmen kam es zum Abschluss von Verträgen mit den beiden christlichen Kirchen (1994 und 1996) und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden (1994). Das 20-jährige Bestehen der Staatskirchenverträge ist Anlass, die bestehenden vertraglichen Regelungen im Hinblick auf ihre Entstehung und Charakteristika zu untersuchen und hierbei auch ihre Zukunftstauglichkeit neu zu bedenken. Hierzu fand am 20. Mai 2015 unter dem Titel »20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen« ein Symposium im Sächsischen Landtag statt. Die in seinem Rahmen gehaltenen Vorträge werden mit dem vorliegenden Sammelband auf vielfachen Wunsch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Ermöglicht durch die friedliche Revolution von 1989 und die Wiedervereinigung von 1990, erlebte Sachsen vor zwei Jahrzehnten einen Aufschwung des Staatskirchenvertragsrechts. In dessen Rahmen kam es zum Abschluss von Verträgen mit den beiden christlichen Kirchen (1994 und 1996) und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden (1994).
Wie jedes andere rechtliche Regelungswerk, stehen diese Verträge auch zwei Jahrzehnte nach ihrem Inkrafttreten immer wieder vor neuen Herausforderungen und Fragestellungen. Diese betreffen verschiedene Themenfelder, von der Präsenz der Religion in der staatlichen Schule bis zu den staatlichen Leistungen an die Kirchen und Religionsgemeinschaften. Das 20-jährige Bestehen der Staatskirchenverträge ist Anlass, die bestehenden vertraglichen Regelungen im Hinblick auf ihre Entstehung und Charakteristika zu untersuchen und hierbei auch ihre Zukunftstauglichkeit neu zu bedenken. Hierzu fand am 20. Mai 2015 unter dem Titel »20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen« ein Symposium im Sächsischen Landtag statt. Die in seinem Rahmen gehaltenen Vorträge werden mit dem vorliegenden Sammelband der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
A. Das Instrument der Staatskirchenverträge
Stefan Mückl
Die Kirchenverträge des Freistaates Sachsen als Instrumente einer freiheitsgerechten Ausgestaltung des Verhältnisses von Staat und Religionsgemeinschaften
B. Die Entstehung der Kirchenverträge des Freistaates Sachsen
Rolf Raum
Die Verhandlungen zu den Kirchenverträgen des Freistaates Sachsen
C. Der Inhalt der Kirchenverträge des Freistaates Sachsen
Christian Waldhoff
Die Grundzüge des Verhältnisses von Staat und Religionsgemeinschaften in den Kirchenverträgen des Freistaates Sachsen
Jörg Ennuschat
Die in den Kirchenverträgen des Freistaates Sachsen geregelte kirchliche Mitwirkung im Bildungswesen
Josef Isensee
Anstaltsseelsorge und Diakonie in den Kirchenverträgen des Freistaates Sachsen
Hans Ulrich Anke
»Praktizierbar im Alltag, einklagbar im Konfliktfall« – Die finanziellen Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften in den Kirchenverträgen des Freistaates Sachsen
D. Anhang: Die Kirchenverträge des Freistaates Sachsen
Vertrag des Freistaates Sachsen mit den evangelischen Landeskirchen im Freistaat Sachsen vom 24. März 1994
Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Freistaat Sachsen vom 2. Juli 1996
Vertrag des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden vom 7. Juni 1994
Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden vom 17. Januar 2006
Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden vom 4. Dezember 2015
Autoren und Herausgeber
Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.
- Edited by Arnd Uhle
Other Titles in this Series
Die Errichtung des Erzbistums und der Kirchenprovinz Hamburg durch Vertrag vom 22. September 1994.
Ein Beitrag zur Rechtsgeschichte des Staatskirchenrechts.
Volume 35
Selbstschutz der Verfassung gegen Religionsgemeinschaften.
Vom Religionsprivileg des Vereinsgesetzes zum Vereinigungsverbot.
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Unter besonderer Berücksichtigung der Kollision christlicher Glaubensüberzeugungen mit dem Persönlichkeitsrecht potenzieller Äußerungsrezipienten
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Erster Teilband: Der BDKJ in historischer und kirchenrechtlicher Betrachtung. Zweiter Teilband: Rechts- und Grundlagentexte zur katholischen Jugendverbandsarbeit.
Volume 34
Die Religionsfreiheit im Verfassungsrecht der USA.
Historische Entwicklung und Stand der Verfassungsrechtsprechung.
Volume 45
Kirche im freiheitlichen Staat.
Schriften zum Staatskirchenrecht und Kirchenrecht. Hrsg. von Josef Isensee - Wolfgang Rüfner in Verbindung mit Wilhelm Rees.
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Kirchenbaulasten politischer Gemeinden und Gewohnheitsrecht.
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Welche Folgen hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland?
Volume 52
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Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach.
Eine Fallstudie zu den Verfassungsfragen seiner Versetzungserheblichkeit.
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Volume 36
Religionsrechtliche Schriften.
Abhandlungen zum Staatskirchenrecht und Eherecht. Hrsg. von Joseph Listl.
Volume 5
Militärseelsorge.
Verfassungs- und beamtenrechtliche Fragen der Kooperation von Staat und Kirche.
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Kommunale Kirchenbaulasten.
Fortgeltung und Legitimation, insbesondere in den östlichen Bundesländern.
Volume 54
Recht und Freiheit im Staatskirchenrecht.
Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften als Grundlage des staatskirchenrechtlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 37
Staatliche Hilfe an Kirchen und kirchliche Institutionen in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Ein Beitrag zur historischen Entwicklung und Gegenwartsproblematik des Verhältnisses von Staat und Kirche in den USA. Mit einem Vorwort von Ulrich Scheuner.
Volume 6
Der Religionsunterricht als bekenntnisgebundenes Lehrfach.
Sechs Rechtsgutachten von Christoph Link und Armin Pahlke, Joseph Listl, Ulrich Scheuner, Alexander Hollerbach zur Frage der Möglichkeit der Teilnahme von Schülern am Religionsunterricht einer anderen Konfession.
Volume 15
Die Rechtsstellung der Theologischen Fakultäten Trier, Paderborn, Frankfurt St. Georgen und Fulda.
Volume 28
Die Abgrenzung der kirchlichen Stiftung von der weltlichen Stiftung im staatlichen Recht.
Insbesondere im Hinblick auf ihre Bedeutung für Altstiftungen.
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