Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU.
By (author) Jonas Welge
Paperback (Published)
(September 2017)
ISBN: 9783428152391
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
»The Antitrust Assessment of Pay-for-Delay Settlement Agreements in the USA and the EU«
This work examines settlements between pharmaceutical companies (so-called apay-for-delay agreements) in the US and the EU. It explores questions, which have arisen from the 2013 Actavis-decision by the US Supreme Court. In the EU, the EU Commission has ruled on three cases concerning such agreements. The analysis focuses on those decision as well as the General Court’s Lundbeck-ruling. It shows that those decisions are in accordance with the ECJ’s settled case law.
Erster Teil: Einführung
Einleitung – Begriffsbestimmung – Klassifizierung der Pay-for-Delay-Vereinbarung – Patent- und Kartellrecht – Notwendigkeit von Vergleichsvereinbarungen
Zweiter Teil: Auftreten und Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen
Aufkommen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU – Exkurs: Pay-for-Delay über den europäischen und amerikanischen Raum hinaus – Besonderheiten des Arzneimittelmarktes als Ursache für Pay-for-Delay – Interessenlage der Unternehmen – Regulatorisches Umfeld in den USA – Regulatorisches Umfeld in der EU
Dritter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in den USA
Rechtsentwicklung in den USA vor der Actavis-Entscheidung des Supreme Courts – Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts
Vierter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in der EU
Entscheidungen der EU-Kommission – Verstoß gegen Art. 101 AEUV – Die Rechtsprechung des EuGH – Entscheidung des EuG in der Sache Lundbeck
Fünfter Teil: Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz und Ausblick
Vergleich zwischen Supreme Court und EU-Kommission – Ausblick
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Jonas Welge studierte in Freiburg und Grenoble und absolvierte 2013 die Erste Juristische Prüfung. Zwischen 2013 und 2015 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geistiges Eigentum an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat (u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramtes) am OLG Hamburg. 2017 erfolgte die Promotion zum Dr. iur.
- By (author) Jonas Welge
Review - German Neben der Darstellung der Spruchpraxis in den USA und der EU wird auch auf rechtliche Entwicklungen in Indien, Japan, Kanada und Sudkorea eingegangen, welche aufgrund der Grosse der jeweiligen Markte fur die Pharmaindustrie von Bedeutung sind. Insgesamt gelingt dem Buch dabei der Spagat zwischen wissenschaftlichem Anspruch und Relevanz fur die Praxis sehr gut. In der abschliessenden Zusammenfassung werden die wesentlichen Aspekte kurz und griffig dargestellt. Das Buch ist damit nicht nur fur den wissenschaftlich interessierten Leser, sondern auch fur den Praktiker aus der Pharmaindustrie von Wert. Dr. Ulrich Worm, in: Mitteilungen der Deutschen Patentanwalte, 03/2019
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»Neben der Darstellung der Spruchpraxis in den USA und der EU wird auch auf rechtliche Entwicklungen in Indien, Japan, Kanada und Südkorea eingegangen, welche aufgrund der Größe der jeweiligen Märkte für die Pharmaindustrie von Bedeutung sind. Insgesamt gelingt dem Buch dabei der Spagat zwischen wissenschaftlichem Anspruch und Relevanz für die Praxis sehr gut. In der abschließenden Zusammenfassung werden die wesentlichen Aspekte kurz und griffig dargestellt. Das Buch ist damit nicht nur für den wissenschaftlich interessierten Leser, sondern auch für den Praktiker aus der Pharmaindustrie von Wert.« Dr. Ulrich Worm, in: Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte, 03/2019
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