Staatliche Verantwortung für diskursive Integrität in öffentlichen Räumen.
By (author) Tanja Schimmele
Paperback (Published)
(June 2020)
ISBN: 9783428159079
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Die Kommunikationsphänomene der Fake News, Social Bots und Hate Speech beherrschen die Diskussion um die netzwerkbasierte Kommunikationskultur. Dabei gerät häufig in Vergessenheit, dass eine Regulierung in diesem Bereich Kernbereiche der liberalen Grundordnung der deutschen Verfassung berührt. Die Arbeit nähert sich der Frage nach einer Regulierung mit der notwendigen Sensibilität und untersucht die verfassungstheoretischen und -dogmatischen Grundentscheidungen auf dahingehende Lösungsansätze.
Im Zentrum dieser Arbeit steht die Beobachtung, dass insbesondere in der netzwerkbasierten Kommunikation Entwicklungen auftreten, die Irritationen hervorrufen. Angesprochen sind damit die Phanomene der Fake News, Social Bots und Hate Speech. Die Frage, wie mit diesen Kommunikationsphanomenen umgegangen werden soll, ist zum politischen Streitthema mutiert. Angesichts der liberalen Grundordnung der deutschen Verfassung erscheint insoweit eine besondere Sensibilitat geboten. Gerade deshalb verschafft sich diese Arbeit einen breiten Zugang zum Thema. Denn oftmals bleibt unklar, woran sich ein Beobachter der Kommunikationskultur genau stort. Sie bettet die Diskursphanomene in den verfassungsrechtlichen Kontext ein und wirft die Frage auf, ob sich aus den verfassungstheoretischen und -dogmatischen Grundentscheidungen des Grundgesetzes Ansatze gewinnen lassen, die eine Verantwortung des Staates, sich diesen Diskursphanomenen im Wege einer Regulierung anzunehmen, nahelegen.
1. Einführung
Einleitung und Problemstellung – Gang der Untersuchung und Erkenntnisinteresse
2. Phänomenologie der Debattenkultur und die Multidimensionalität öffentlicher Räume
Beobachtung von Diskursphänomenen – Multidimensionalität öffentlicher Räume
3. Maßstäbe für die Neubewertung der Anomalien in öffentlichen Diskursverläufen
Integrität als Maxime in öffentlichen Räumen – Gesellschaftlicher Wandel – Veränderte Typologie von Gefährdungslagen in öffentlichen Räumen – Politische Leitideen – Wirkungen und Auswirkungen definierter Teilphänomene – Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung
4. Meinungsfreiheit als Sinnbild der grundrechtlichen Freiheitsidee und zugleich negative Determinante einer staatlichen Verantwortung für diskursive Integrität
Einordnung der Phänomenologie der Debattenkultur in die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes – Bisherige Grenzen der Rechtsordnung – Justierung von grundrechtlicher Freiheit und staatlicher Verantwortung im Rahmen einer Abwägung – Das grundgesetzliche Zensurverbot als äußerste Grenze staatlicher Intervention in öffentlichen Räumen – Fazit: Liberale Rahmenordnung
5. Verfassungstheoretische und verfassungsdogmatische Begründung von Verantwortungssphären in öffentlichen Räumen
Bedeutung von Verfassungstheorie und Verfassungsdogmatik – Bedeutung des Verantwortungsbegriffs bei der sphärischen Betrachtung öffentlicher Räume – Existenz originärer staatlicher Verantwortlichkeiten – Verantwortung für die Struktur der Diskurse in öffentlichen Räumen
6. Zur Gebotenheit und Ausgestaltung rechtspolitischer Maßnahmen
De lege lata: Rechtsgebiete mit überindividueller, integritätsfördernder Steuerungswirkung im öffentlichen Diskurs – Relevanz von »soft law« – De lege ferenda: Rechtspolitische Perspektiven
7. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Tanja Schimmele
Other Titles in this Series
Staatsverschuldung.
Europäische Vorgaben, grundgesetzliche Maßstäbe und einfachrechtliche Ausgestaltung.
Volume 99
Die Wahl des Versammlungsortes.
Grundrechtliche Probleme der Nutzung privater öffentlicher Räume zu Versammlungszwecken.
Volume 91
“In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …”.
Liber amicorum Thomas Oppermann.
Volume 59
Umgekehrte Diskriminierung.
Quotenregelungen zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst und in den politischen Parteien.
Volume 2
Friedrich Franz von Mayer.
Begründer der "juristischen Methode" im deutschen Verwaltungsrecht.
Volume 13
Die Zwangsvollstreckung als Nagelprobe für den modernen Enteignungsbegriff.
Die Enteignungsdefinition des Bundesverfassungsgerichts, kritisch hinterfragt anhand der Eigentumsübertragung nach § 817 Abs. 2 ZPO - Ein Beitrag zur Auslegung des Art. 14 GG.
Volume 74
Straße und Energieversorgung im Konflikt.
Ein Beitrag zur rechtlichen Problematik der Folgekosten.
Volume 34
Der Prüfungsmaßstab im Kommunalverfassungsbeschwerdeverfahren.
Unter besonderer Berücksichtigung der verschiedenen Verfassungsräume des Bundes und der Länder.
Volume 92
Die Einrichtung von Bürgerämtern in Gemeinden und Kreisen.
Rechtsfragen einer neuen Binnenstruktur kommunaler Verwaltung.
Volume 44
Die Kulturhoheit des Bundes.
Eine Untersuchung zum Kompetenz- und Organisationsrecht des Grundgesetzes unter Berücksichtigung der Staatspraxis in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 3
Ius Europaeum.
Beiträge zur europäischen Einigung. Hrsg. von Claus Dieter Classen - Martin Nettesheim - Wolfgang Graf Vitzthum.
Volume 75
Der Rundfunkbegriff im Wandel der Medien.
Symposion zum 65. Geburtstag von Professor Dr. iur. Dr. h. c. Thomas Oppermann.
Volume 36
Das Instrument der Tierschutz-Verbandsklage.
Hintergründe, theoretische Grundlagen und praktische Umsetzung.
Volume 101
Die Zinsschranke als Instrument zur Missbrauchsvermeidung und Steigerung der Eigenkapitalausstattung.
Entstehung, Konzeption und verfassungsrechtliche Prüfung.
Volume 93
Gemeindliche Bauleitplanung und naturschutzrechtlicher Flächen- und Objektschutz.
Zur Bewältigung der aus einem räumlichen Aufeinandertreffen von Bauleitplänen und naturschutzrechtlichen Schutzgebietsverordnungen sowie dem gesetzlichen Biotopschutz resultierenden Nutzungskonflikte.
Volume 61
Der Zweck im Gentechnikrecht.
Zur Schutz- und Förderfunktion von Umwelt- und Technikgesetzen.
Volume 4
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens