Die Verfassungsdurchbrechung.
Rechtsproblem der Deutschen Einheit und der europäischen Einigung. Ein Beitrag zur Dogmatik der Verfassungsänderung.
By (author) Ulrich Hufeld
Paperback (Published)
(May 1997)
ISBN: 9783428088942
6.18 x 9.17 inches
Price: $95.00
Out of stock
Ulrich Hufeld rekonstruiert die Verfassungsdurchbrechung als eigenstandige Kategorie der Verfassungsanderung. Mit Ruckhalt in der Begriffsgeschichte stellt der Autor ihre materielle Seite in den Vordergrund: die Ausnahme auf Verfassungsebene. Im ersten Kapitel wird die Weimarer Debatte in Erinnerung gerufen, die politisch-existenzialistische Deutung der Verfassungsdurchbrechung bei Carl Schmitt oder die Gleichheitsfrage bei Gerhard Leibholz. Nach Inkrafttreten des Grundgesetzes brachte die verfassungsgesetzliche Salvierung der Europaischen Verteidigungsgemeinschaft die mit Art. 79 GG uberwunden geglaubten Probleme wieder auf die Tagesordnung. Vor dem geschichtlichen Hintergrund analysiert der Autor neue Formen der Verfassungsdurchbrechung. Der Europa-Artikel 23 lenkt die Integrationsgesetzgebung nunmehr in das Regime des Art. 79 GG – allein das Unionsverfassung und Grundgesetz als Erscheinungsformen der Verfassungsanderung. Im Prozess der Wiedervereinigung sorgte der Einigungsvertrag fur Ausnahmerecht auf Verfassungsebene, darunter die Gewahrleistung der sowjetzonalen Enteignungen 1945-1949. Das dritte Kapitel ordnet und begrenzt diese Sonderbestimmungen uber ihren Standort im System der Verfassungsanderung. Aus der Fallanalyse gewinnt der Autor im Schlusskapitel allgemeine Aussagen zur Dogmatik der Verfassungsanderung, zur Allgemeinheit des Verfassungsgesetzes und zum Vorrang der Verfassung. Am Ende steht der Nachweis, dass die Verfassungsdurchbrechung Bestand hat als spezifisch rechtfertigungsbedurftiger Typus der Verfassungsgesetzgebung.
- By (author) Ulrich Hufeld
Other Titles in this Series
Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich.
Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung.
Volume 511
Ehrenschutz im Verfassungsstaat.
Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG.
Volume 577
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Strukturen, Medien, Auftrag und Grenzen eines informalen Instruments der Staatsleitung.
Volume 611
Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
Volume 1284
Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
Volume 1317
Grundrecht auf staatlichen Schutz.
Ein Vergleich von Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 1278
Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht.
Interkommunaler Rechtsschutz im Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsrecht nach den "Zweibrücken"- und "Mülheim-Kärlich"-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und den BauGB-Novellen 2004 und 2007.
Volume 1114
Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation.
Eine Untersuchung am Beispiel der Wasserverbände Lippeverband und Emschergenossenschaft.
Volume 1146
Steuerverfassungsrechtliche Probleme der Betriebsaufspaltung und der verdeckten Gewinnausschüttung.
Rechtsgrundsätze versus Gerichtspraxis.
Volume 970
Lehrbuch des deutschen Staatsrechts.
Nach dem Tode des Verfassers in siebenter Auflage bearbeitet von Gerhard Anschütz.
Volume 1000
Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung.
Volume 1064
Willkür im Rechtsstaat?
Die Willkürkontrolle bei der Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsentscheidungen.
Volume 894
Das freie Ermessen.
Von den vorkonstitutionellen Wurzeln zur positivistischen Auflösung der Ermessenslehre.
Volume 706
Forschungsfreiheit und Embryonenschutz.
Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung der Forschung an Embryonen.
Volume 799
Rechtsfortbildungsgleichheit
Richterliche Rechtsfortbildung als Gebot des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG)
Volume 1552
Anspruch, Kapazität und Auswahl.
Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG.
Volume 1500
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens