Unabhangige Regulierungsbehorden
Organisationsrechtliche Herausforderungen in Frankreich und Deutschland
contributor Vanessa Barbe, Anja Hauth, Yoan Vilain, Richard Wiedemann, edited by Gerard Marcou
Paperback (Published)
(December 2010)
ISBN: 9783161505102
Price: $143.00
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Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich ist die Diskussion um unabhangige Regulierungsbehorden von zunehmender politischer Bedeutung und mit grundlegenden organisationsrechtlichen Fragen behaftet. Dabei gestaltet sich die Behordenwirklichkeit in beiden Landern grundverschieden und damit setzt das Problemverstandnis in der jeweiligen Rechtsprechung und Rechtswissenschaft konzeptionell an unterschiedlichen Ausgangpunkten an. Die Autoren der hier gesammelten Beitrage arbeiten in dialogischer Auseinandersetzung auf der Grundlage eines landerubergreifenden Forschungsprojekts die deutsche und die franzosische Perspektive auf unabhangige Behorden auf, bringen diese einander naher und gelangen daruber zu einem vertieften Sachverstandnis. Im Spannungsfeld von tatsachlicher und vermeintlicher Unabhangigkeit sowie grundlegenden Verfassungsprinzipien gilt die Aufmerksamkeit der Rechtfertigung ihrer Einrichtung, der demokratischen Legitimitat und der rechtsstaatlichen Aufgabenbeschreibung dieses Behordenmodells ebenso wie ihrer strukturellen Ruckbindung durch materielles und formelles Recht: Wie weit reichen eigenstandige Gestaltungsbefugnisse unabhangiger Behorden? Konnen sie verwaltungsrechtliche Sanktionen aussprechen? Welche Art von Rechtschutz ist gegen ihre Entscheidungen statthaft? Warum spielt Artikel 6 EMRK in der franzosischen Auseinandersetzung mit unabhangigen Behorden eine herausragende Rolle und bleibt zugleich im deutschen Diskurs ganzlich unbeachtet? Antworten auf diese Fragen fuhren nicht zuletzt in verschiedene Traditionen, Grundkonzeptionen und Grundentscheidung des jeweiligen Verfassungsrechts.
Teil I Ausgangspunkt Unabhangige Regulierungsbehorden - Verortung und Problemsicht im Spiegel der deutschen und franzosischen Rechtsprechung Yoan Vilain: Demokratische Legitimitat und Verfassungsmassigkeit unabhangiger Regulierungsbehorden: Von den ursprunglichen Bedenken bis zur richterlichen Eingliederung in das franzosische Verwaltungssystem - Richard Wiedemann: Unabhangige Verwaltungsbehorden und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur demokratischen Legitimation Teil II Regulierungsbehorden in Frankreich und Deutschland - eine kritische Bestandsaufnahme Georg Hermes: Abhangige und unabhangige Verwaltungsbehorden - ein Uberblick uber die Bundesverwaltung - Gerard Marcou: Kommentar - Gerard Marcou: Verwaltungsbehorden und die Einflussnahme der offentlichen Hand auf die Wirtschaft. Eine Analyse ausgewahlter Bereiche aabhangiger und aunabhangiger Verwaltungsbehorden - Georg Hermes : Kommentar Teil III Die Aufgabe unabhangiger Regulierungsbehorden Martine Lombard: Warum bedient man sich im Bereich der Wirtschaft unabhangiger Behorden? Typologie ihrer Aufgaben - Johannes Masing : Kommentar - Johannes Masing: Unabhangige Behorden und ihr Aufgabenprofil - Martine Lombard : Kommentar Teil IV Das materielle Recht unabhangiger Regulierungsbehorden Christoph Mollers: Materiellrechtliche Bindungen unabhangiger Regulierungsbehorden - Bertrand du Marais: Kommentar - Bertrand du Marais: Die Reichweite zwingenden materiellen Rechts fur die Arbeit unabhangiger Regulierungsbehorden - Christoph Mollers : Kommentar Teil V Das formelle Recht unabhangiger Regulierungsbehorden und die Gewahrleistung von Rechtsschutz Jean-David Dreyfus: Die unabhangigen Regulierungsbehorden an der Schnittstelle des Verwaltungs-, Zivil- und Strafrechts. Eine Untersuchung uber die Vorschriften zu Verfahren, richterlicher Kontrolle und Sanktionsbefugnis - Mathias Ruffert: Kommentar - Matthias Ruffert: Unabhangige Behorden im Spannungsfeld von Verwaltungs-, Zivil- und Strafrecht - Verfahren, Entscheidungen und Rechtsschutz - Jean-David Dreyfus: Kommentar Teil VI Ausblick Schlaglichter aus der Perspektive anderer Rechtsordnungen Giovanni Biaggini: Unabhangige Regulierungsbehorden aus schweizerischer Sicht - Domenico Sorace: Einige Anmerkungen zur Wirtschaftsregulierung und zu den unabhangigen Verwaltungsbehorden aus italienischer Sicht - Daniel Halberstam: aUnabhangige Behorden als Verfassungserganzung in Deutschland, Frankreich und den USA
- Contributions by Vanessa Barbe
- Contributions by Anja Hauth
- Contributions by Yoan Vilain
- Contributions by Richard Wiedemann
- Edited by Gerard Marcou
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