Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie.
Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Edited by Hans Herbert von Arnim
Paperback (Published)
(April 2014)
ISBN: 9783428142651
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die zunehmende Abkoppelung der Bürger von den politischen Entscheidungsprozessen droht unsere Demokratie auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund widmete sich die 14. Speyerer Demokratietagung der erforderlichen Umgestaltung des Wahlrechts, den Erfahrungen mit der direkten Demokratie in den Bundesländern und der Möglichkeit, diese auf die Bundesebene zu übertragen, der Direktwahl von Ministerpräsidenten sowie den Problemen bei der Besetzung von Richterstellen. Die gehaltenen Referate sind in diesem Band abgedruckt.
Umfragen deuten darauf hin, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, die wichtigsten politischen Entscheidungen würden über ihre Köpfe hinweg getroffen. Dies gibt Anlass zur Sorge, denn die Abkoppelung der Bürger von den politischen Entscheidungsprozessen droht die Demokratie auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund widmete sich die 14. Demokratietagung, die Anfang Dezember 2012 in Speyer stattfand, den Möglichkeiten einer verstärkten Partizipation von Bürgern. Diskutiert wurden Probleme, die bis in den Kern unseres politischen Systems reichen: Die Umgestaltung des Bundestagswahlrechts, die Beseitigung der Sperrklausel bei deutschen Europawahlen, Erfahrungen mit der direkten Demokratie in den Bundesländern und die Möglichkeit, diese auf die Bundesebene zu übertragen, die Direktwahl von Ministerpräsidenten sowie Probleme bei der Besetzung von Richterstellen. Es referierten namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Judikative und den Medien. Ihre zum Teil erheblich erweiterten Referate sind in diesem Band abgedruckt.
Joachim Wieland
Begrüßung
Gregor Gysi
Wer regelt die Regeln des Machterwerbs?
Günther Beckstein
Wahlrecht und direkte Demokratie in Bayern und im Bund
Hans Herbert von Armin
Die politische, die wirtschaftliche und die mediale Klasse: Ersticken sie die Bürger?
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Europa schafft sich ab
Eckhard Jesse
Defizite im deutschen Wahlsystem
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Wahlsysteme und direkte Demokratie in Mittel- und Osteuropa: Lehren für Demokratiereformer?
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Anke Domscheit-Berg
Fraktionszwang und Ochsentour
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Politische Partizipation auf Landesebene
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Probleme der Richterwahl
Verzeichnis der Autoren
Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.
- Edited by Hans Herbert von Arnim
»Der hochinteressante, unbedingt lesenswerte Tagungsband beweist so vor allem eines: die Notwendigkeit, an der nächsten Demokratietagung der Uni Speyer unbedingt persönlich teilzunehmen.« Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/2015
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