Verweisungen in formellgesetzlichen Rechtsnormen auf andere formellgesetzliche Rechtsnormen.
Materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen.
By (author) Daniel Dürrschmidt
Paperback (Published)
(September 2019)
ISBN: 9783428157983
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden im vorliegenden Buch systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen.
Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulassigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zustandigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behordliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zustandigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Haufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erlautert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.
I. Einleitung und Fragestellungen
II. Materiell-rechtliche Auswirkungen von Verweisungen auf die Auslegung und Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm
Grundlagen der Gesetzesauslegung bei Verweisungen – Feststellung der Existenz von Verweisungen durch Auslegung – Insbesondere Bedeutung des Regelungsziels von Ausgangs- und Bezugsnorm – Insbesondere Verweisungen unter Beteiligung von Rechtsnormen aus übergeordnetem Recht bzw. anderen Rechtsordnungen
III. Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm
Grundlagen der Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm – Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Behörden – Überprüfung der Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Gerichte
IV. Folgerungen für Fälle fehlerhafter (»verunglückter«) Verweisungen
V. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister
- By (author) Daniel Dürrschmidt
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