US-discovery und deutscher Patentverletzungsprozess.
By (author) David B. Adler
Paperback (Published)
(July 2014)
ISBN: 9783428142545
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
Out of stock
Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, steht nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems – der discovery – bedienen. Dass und in welchem Umfang sich auch die Partei eines deutschen Zivilprozesses das System der discovery zu Nutze machen kann, ohne in den USA wegen der Verletzung selbst klagen zu müssen, stellt die vorliegende Arbeit dar.
Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, stehen nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems – der »discovery« – bedienen. Die Arbeit analysiert dieses System und zeigt auf, dass sich auch eine nicht in den USA prozessierende Partei mit Hilfe des Verfahrens nach 28 U.S.C. § 1782(a), das insbesondere nach der Entscheidung »Intel v. AMD« des U.S. Supreme Courts im Jahre 2004 verstärkt in den Fokus gerückt ist, der »discovery« zur Unterstützung eines ausländischen Verfahrens bedienen kann. Neben einer ausführlichen Darstellung der Anforderungen und des Umfangs dieses Verfahrens wird insbesondere auch untersucht, inwieweit die mit der »discovery« gewonnenen Informationen vom Schutzrechtsinhaber in das deutschen Verfahren eingeführt und dort verwertet werden können.
1. Einleitung
Einleitung und Problemstellung – Gang der Untersuchung
2. Status quo – Vorlage- und Besichtigungsanspruch des Patentinhabers nach deutschem Recht
Patentrechtliche Mittel der Informationsgewinnung – Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung – Prozessuale Mittel der Informationsgewinnung
3. Die Möglichkeiten der Informationsgewinnung in den USA
Grundlagen des US-amerikanischen Zivilprozesses – Die Informationsgewinnung in der pretrial-Phase – Das discovery-Verfahren – Prelitigation discovery
4. Das akzessorische Beweisverfahren – Rule 28 U.S.C. § 1782 (a)
Grundlagen und historische Entwicklung – Tatbestand – Rechtsfolge – Ermessen – Umfang und
Schranken – Rechtsbehelfe, Prävention und Gegenschlag
5. Die Einführung US-amerikanischer discovery-Ergebnisse in den deutschen Prozess
Der ordre-public-Vorbehalt nach § 328 Abs. 1 Nr. 4. ZPO – Anwendung auf die pretrial discovery
6. Ergebnis der Arbeit
Literaturverzeichnis, Entscheidungsverzeichnis, Sachregister
- By (author) David B. Adler
»Das Buch stellt eine Bereicherung für die Bibliothek jeder Kanzlei oder Partei dar, die mit U.S. discovery in der Praxis Berührungspunkte hat oder eine solche für ein deutsches (Patentverletzungs-)Verfahren in Betracht zieht.« Dr. Natalie Kirchhofer, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 106. Jg., 5/2015
»Es handelt sich um eine sehr gründliche und informative aktuelle Untersuchung zu einem Aussschnitt aus dem US-Verfahrensrecht. Der Einsatz der Rule 28 U.S.C. § 1782 (a) kann wegen der sperrigen heimischen Praxis der Informationsgewinnung auch für den deutschen Patentverletzungsprozess Bedeutung erlangen.« Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, in: Zeitschrift für Geistiges Eigentum, 6/2014
—
Other Titles in this Series
Zusammenschlußkontrolle im englischen und deutschen Recht
unter besonderer Berücksichtigung von Sanierungsfusionen.
Volume 54
Reforming Private Antitrust Enforcement in Europe: Between Harmonisation and Regulatory Competition.
Volume 259
Covenants als Alternative zum institutionellen Gläubigerschutz.
Eine rechtsvergleichende und ökonomische Analyse.
Volume 228
Entwicklungen zur Durchgriffs- und Konzernhaftung.
Tagungsbeiträge eines Symposions des Vereins für Wirtschaftsrecht und Rechtssoziologie Berlin und Gießen e. V., veranstaltet am 5. Mai 2000 in Gießen.
Volume 152
Die Unternehmensreputation als Rechtsproblem
Grundlagen, Dogmatik und äußerungsrechtliche Rechtsanwendung – zugleich ein Beitrag zur Konturierung der Unternehmenspersönlichkeit
Volume 368
Der Einsatz automatischer und intelligenter Agenten im Finanzdienstleistungsbereich.
Eine aufsichtsrechtliche und zivilrechtliche Einordnung am Beispiel sog. Robo-Advisor.
Volume 327
Marktbeherrschungsbegriff “überragende Marktstellung” (§ 22 I Nr. 2 GWB) und Diversifikation.
Volume 33
Contractual Trust Arrangements
Die Finanzierung und Insolvenzsicherung von unmittelbaren Versorgungszusagen und Wertguthaben mittels rechtsgeschäftlicher Treuhand.
Volume 284
System einer Insolvenzauslösung bei der GmbH.
Liquiditätsorientierter Vorschlag für eine Reform der Haftungsverfassung bei der GmbH und für eine Grenze wirksamer Kreditbesicherung zur Vermeidung massearmer Insolvenzen.
Volume 131
Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Privatrecht.
Dargestellt an den Kapitalaufbringungs- und -erhaltungsvorschriften im Recht der GmbH.
Volume 102
Die Manipulation von Referenzzinsen wie LIBOR und EURIBOR.
Eine Analyse kartellrechtlicher Implikationen von koordinierten Referenzwertverfälschungen an der Schnittstelle zum Kapitalmarktrecht.
Volume 305
Kontextsensitive Internetwerbung aus marken- und wettbewerbsrechtlicher Sicht.
Zur Haftung von Werbenden und Dienstebetreibern.
Volume 247
Der angemessene Handlungsrahmen der Zielverwaltung in der Übernahmesituation.
Eine rechtsvergleichende Analyse vor dem Hintergrund ökonomischer Überlegungen zur Corporate Governance.
Volume 218
Similar Books
Global Gulf
Geo-Economic, Geo-Political, and Geo-Technological Transformation in Saudi Arabia, the United Arab Emirates, and Qatar
Invisible Labour in Antiquity
Visualizing Obscure Work in the Ancient Mediterannean and West Asia
Volume 1
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"