Technische Regulierungs- und Durchführungsstandards im Bankenaufsichtsrecht
By (author) Daniel Schilke
Paperback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428194506
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Technische Regulierungs- und Durchfuhrungsstandards sind eigene Rechtsakte. Sie ergehen zwar regelmassig in der Form der Verordnung und sind delegierte Rechtsakte oder Durchfuhrungsrechtsakte. Dessen ungeachtet bilden technische Standards eine Rangqualitat sui generis und sind daher besonders zu behandeln. Dies druckt sich bei der Abgrenzung der technischen Standards untereinander aus. Deutlich wird dies auch beim Rangverhaltnis, bei der Auslegung, beim Rechtsschutz und beim Rechtsvergleich.
English summary: Regulatory and Implementing Technical Standards in Banking Supervisory Law: The European Banking Authority drafts regulatory (RTS) and implementing technical standards (ITS). They are regularly issued as regulations and are delegated or implementing acts pursuant to Art. 290 et seq. TFEU. Technical standards have sui generis hierarchical status. They must be given special treatment regarding delimitation, interpretation, ECB’s standard setting, legal protection and comparative law. German description: Die European Banking Authority entwirft technische Regulierungs- und Durchfuhrungsstandards. Sie ergehen regelmassig als Verordnungen und sind delegierte Rechtsakte oder Durchfuhrungsrechtsakte gemass Art. 290 f. AEUV. Daniel Schilke pruft die technischen Standards am Demokratieprinzip und dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts. Technischen Standards kommt eine Rangqualitat sui generis zu, was eine besondere Behandlung impliziert: Diese spezifische Einordnung wird unter anderem bei der Abgrenzung der technischen Standards erkennbar. Die Methoden zur Auslegung des Sekundarrechts sind anzupassen. Das Mandat der Europaischen Zentralbank im Single Supervisory Mechanism ist restriktiv auszulegen; die Dichotomie zwischen Aufsicht und Regulierung ist zu starken. Effektiver Rechtsschutz gegen technische Standards ist weiter auszubauen. Im Vergleich mit dem deutschen, belgischen, spanischen und US-amerikanischen Recht tritt die spezifische Einordnung ebenfalls deutlich hervor.
1. Grundlagen
Single Rulebook des Bankenaufsichtsrechts – Delegierte Rechtsakte – Technische
Regulierungsstandards und deren Vereinbarkeit mit dem Primärrecht –
Durchführungsrechtsakte sowie Durchführungsstandards und deren Vereinbarkeit mit dem
Primärrecht
2. Innenperspektiven
Abgrenzung von Durchführungs- und Regulierungsstandards – Normqualität und Rang –
Auslegung technischer Standards
3. Außenperspektiven
Verhältnis zu Normen der Europäischen Zentralbank – Rechtsschutz – Rechtsvergleich
- By (author) Daniel Schilke
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