Finanzföderalismus in Australien.
Exekutivföderalismus im dualen föderalen System.
By (author) Sandra Hoppe
Paperback (Published)
(August 2016)
ISBN: 9783428148714
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Untersucht wird die Zuweisung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im australischen Föderalstaat, wobei die rechtliche Analyse in geschichtliche, ökonomische und politische Betrachtungen eingebettet wird. Der Einfluss britischer Konventionen und der Judikatur des High Court haben zu einem unitarischen Föderalstaat und zu Exekutivföderalismus geführt. Die Autorin zeigt Reformansätze durch konsequente Beachtung des Demokratieprinzips, des Subsidiaritätsprinzips und einer aufgabengerechten Finanzausstattung auf.
The author examines the distribution of spending and taxing powers in Australia. The legal analysis is embedded in the historical, economic and political context. The influence of the responsible government and the judgements of the High Court, which have led to a highly centralized federation and an executive federalism are highlighted. The author shows possible reform strategies towards a more efficient federation by observing the principles of democracy and subsidiarity and the vertical fiscal balance.
A. Einleitung
B. Geschichtliche und rechtliche Entwicklungen bis zur Gründung des Commonwealth of Australia
Historischer Überblick – Föderationsbewegung – Verfassungsversammlungen und Verfassungskonvent (1889–1900) – Systematik, Struktur und theoretische Grundlagen der Verfassungsentwürfe aus den Jahren 1891 und 1897/1898 – Inhalt der Verfassung
C. Kompetenzaufteilung im australischen Föderalstaat
Einleitung – Politische und rechtliche Entwicklungen im 20. Jahrhundert – Horizontale Gewaltenteilung – Vertikale Gewaltenteilung
D. Primäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einleitung – Grundstrukturen der Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen im Föderalstaat – Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (sec. 90 CC) – Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Steuern – Einnahmen aus dem Abbau von Bodenschätzen – Zusammenfassung: Primäre Einnahmeverteilung
E. Die Ausgabenkompetenz in der Australischen Verfassung
Einleitung – Grundsatz der Ausgabenkompetenz – Direktausgaben (sec. 81, 83 CC) – Ausgabenkompetenz der Exekutive (sec. 61 CC) – Zweckgebundene Finanzzuweisungen (sec. 96 CC) – Zusammenfassung Ausgabenkompetenz
F. Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einführung – Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Bund und Ländern in Deutschland – Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten in Australien
G. Reform des australischen Finanzföderalismus
Einleitung – Gegenwärtiger Zustand des Finanzföderalismus – Reformvorschläge – Erkenntnisse für das deutsche Finanzverfassungssystem
Schlussbemerkung
Anhang A: Verteilung der Einnahmen im australischen Föderalstaat
Anhang B: Auszüge aus dem Commonwealth of Australia Constitution Act
Quellen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Sandra Hoppe
»Insgesamt vermittelt diese detailreiche, literarisch solide unterlegte Arbeit interessante Einblicke in das australische Rechtssystem, vor allem aber wertvolle Denkanstöße für die Auslegung der neuen grundgesetzlichen Regelungen zur Finanzverfassung.« Univ.-Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 18/2017
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