Der additive Grundrechtseingriff.
By (author) Hannah Ruschemeier
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428157365
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit entwickelt die Voraussetzungen, Varianten und Konturen der Rechtsfigur des additiven Grundrechtseingriffs und ordnet diesen in das System des grundrechtlichen Freiheitsschutzes ein. Aus der dogmatischen Entwicklung des grundrechtlichen Eingriffsverständnisses werden Kriterien für die Erfassung einer Mehrzahl staatlicher Maßnahmen in der Grundrechtsprüfung begründet. Hierzu werden verfassungsrechtliche Grenzen und die prozessuale Überprüfbarkeit additiver Grundrechtseingriffe beleuchtet.
»The Additive Interference with Fundamental Rights in German Constitutional Law«
This book examines the preconditions and legal consequences of the concept of additive interferences with fundamental rights guaranteed by the German constitution. It traces the incremental development of the concept of interference from its narrow classic interpretation to a wider modern understanding that takes into account interferences through aggregated state action and their procedural enforcement. The analysis also includes an overview of the possible additive interferences with fundamental rights in public international law.
1. Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
2. Der additive Grundrechtseingriff und die Gesamtbetrachtung von Grundrechtseinwirkungen in der Rechtsprechung
Bundesverfassungsgericht – Verwaltungsgerichtsbarkeit – Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivilgerichte
3. Analyse der Grundlagen
Additiver Grundrechtseingriff und allgemeine Grundrechtsdogmatik des Grundrechtseingriffs – Andere Grundrechtsdimensionen und Gesamtbelastungen
4. Kriterien und Varianten
Kriterien des additiven Grundrechtseingriffs
5. Grenzen
Einschränkbarkeit von Grundrechten – Rechtfertigung und materiell- verfassungsrechtliche Grenzen des additiven Grundrechtseingriffs – Kompensation und Saldierungsgedanke – Verfassungsänderung und »Zitiergebot«
6. Gesamtbelastungen im Mehrebenensystem
Europäische Grundfreiheiten und Gesamtbelastungen – Grenzen von Gesamtbelastungen im Bereich der europäischen Grundrechte – Internationaler Menschenrechtsschutz und Gesamtbelastungen
7. Prozessuale Fragen
Individualverfassungsbeschwerde – Konkrete und abstrakte Normenkontrolle
8. Fazit und Ausblick
Ausblick – Fazit in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Hannah Ruschemeier
»Diese Untersuchung erweist der Grundrechtsdogmatik wertvolle Dienste und beschert ihren Lesern zugleich eine geistig anregende Lektüre.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2020
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