Clawback-Klauseln in Vorstandsvertragen

In recent years, clawback clauses have gained significant importance in German listed stock corporations. Christian Stemberg examines the rapid spread of these clauses from empirical, comparative law, law and economics, and legal doctrinal perspectives.

English summary: Christian Stemberg examines the phenomenon of so-called clawback clauses, which are now widely used in practice. These clauses have become a regular feature in the employment contracts of executive board members of German stock corporations. He explores the reasons behind the success of these contractual provisions and their potential benefits. To this end, he approaches the topic from various perspectives – empirical, comparative law, law and economics, and legal doctrine. After providing a legal classification of clawback clauses, the author conducts an empirical study analyzing their prevalence among listed German companies. He concludes that clawback clauses have now become firmly established in Germany. Stemberg then investigates the causes of this “clawback boom.” In doing so, he first compares the development of such clauses in the United States and subsequently incorporates insights from law and economics. He finds that the studies conducted primarily in the U.S. can only be applied to German circumstances with caution. In the following sections, Stemberg addresses legal concerns regarding the admissibility and enforceability of clawback clauses. While their permissibility under corporate law is now largely undisputed, questions remain, particularly under the law governing general terms and conditions (AGB law). Finally, the author offers possible solutions to address these concerns. He also examines whether clawback clauses have the potential to contribute to the establishment of a long-term and sustainable remuneration structure for listed companies within the meaning of 87 (1) of the German Stock Corporation Act (AktG). German description: Christian Stemberg widmet sich dem in der Praxis weit verbreiteten Phanomen der sogenannten Clawback-Klauseln. Diese sind inzwischen ein fester Bestandteil der Anstellungsvertrage von Vorstandsmitgliedern deutscher Aktiengesellschaften. Er geht der Frage nach, weshalb sich diese Vertragsklauseln durchgesetzt haben und welchen Nutzen sie bieten konnen. Dazu beleuchtet er das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven – der Empirie, Rechtsvergleichung, Rechtsokonomie und Rechtsdogmatik. Nach einer rechtlichen Einordnung der Clawback-Klauseln fuhrt der Autor eine rechtstatsachliche Untersuchung durch, in der er deren Verbreitung in borsennotierten deutschen Unternehmen analysiert. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Clawback-Klauseln in Deutschland mittlerweile fest etabliert sind. Anschliessend sucht er nach den Ursachen dieses “Clawback-Booms”. Dabei vergleicht er zunachst die Entwicklung in den Vereinigten Staaten und bezieht anschliessend die Erkenntnisse der Rechtsokonomie ein. Er stellt fest, dass die uberwiegend in den USA durchgefuhrten Studien nur eingeschrankt auf deutsche Verhaltnisse ubertragbar sind. Im weiteren Verlauf setzt sich Stemberg mit rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Zulassigkeit und Durchsetzbarkeit von Clawback-Klauseln auseinander. Wahrend ihre aktienrechtliche Zulassigkeit inzwischen weitgehend unstrittig ist, ergeben sich insbesondere aus dem AGB-Recht noch Fragestellungen. Abschliessend schlagt der Autor mogliche Losungsansatze vor, um diese Bedenken zu uberwinden. Zudem pruft er, ob Clawback-Klauseln das Potenzial besitzen, in borsennotierten Gesellschaften eine langfristig orientierte und nachhaltige Vergutungsstruktur im Sinne des 87 Abs. 1 AktG zu fordern.

Kapitel 1 - Was sind Clawbacks? A. Clawbacks 101 B. Typisierung von Clawbacks C. Stellschrauben jenseits der Wahl des Clawback-Typs D. Abgrenzung zu anderen bestehenden Rechtsinstituten zur Ruckforderung von Vorstandsvergutung im deutschen Recht E. Zusammenfassung von Kapitel 1 in Thesen Kapitel 2 - Rechtliche Grundlagen: Der Normenbestand zu Clawbacks A. Erste Ansatze im europaischen Recht B. Umsetzung und Ausdifferenzierung im nationalen Recht C. Druck durch Soft Law und andere Beteiligte D. Zusammenfassung von Kapitel 2 in Thesen Kapitel 3 - Tatsachliche Grundlagen: Die Verbreitung von Clawbacks in Deutschland A. Bisherige Annahmen zur Haufigkeit von Clawback-Klauseln B. Erhebung und Befund C. Zusammenfassung von Kapitel 3 in Thesen Zusammenfassung von Teil 1 A. Der Befund: Clawbacks sind in Recht und Rechtspraxis etabliert B. Ruckblick: Under Pressure - Anreize durch Hard Law, Soft Law und externe Faktoren C. Ausblick: Weitere zu untersuchende Grunde Teil 2 - Gekommen, um zu bleiben? (Gegen-)Grunde fur den Clawback-Boom Kapitel 4 - Clawbacks in den Vereinigten Staaten als Vorreiter und Vorbild A. Der Clawback nach dem Sarbanes-Oxley Act infolge des Enron-Skandals B. Der EESA-Clawback infolge des Bailouts nach 2008/2009 C. Der Dodd-Frank-Clawback als Reaktion auf die Finanzkrise D. Freiwillig eingefuhrte vertragliche Clawbacks E. Entwicklungslinien bei den Clawbacks in den Vereinigten Staaten F. Vergleich zwischen Clawbacks in den Vereinigten Staaten und in Deutschland G. Zusammenfassung von Kapitel 4 in Thesen Kapitel 5 - Ein zweischneidiges Schwert? Clawbacks im Spiegel der Okonomie A. Theoretisches Fundament: die Prinzipal-Agent-Theorie B. Theoretische Einflussmoglichkeiten von Clawbacks auf Prinzipal-Agent-Konflikte C. Uberblick uber Studien zu Clawbacks D. Zusammenfassung von Kapitel 5 in Thesen Kapitel 6 - Grosse Krallen, nichts dahinter? - Bedenken gegen die Zulassigkeit und Durchsetzung von Clawback-Klauseln A. Keine aktienrechtlichen Bedenken gegen Clawback-Klauseln B. Konkrete Ausgestaltung - Clawback-Klauseln und das AGB-Recht C. Bedenken bezuglich Durchsetzbarkeit und Ruckforderung D. Zusammenfassung von Kapitel 6 in Thesen Kapitel 7 - Clawbacks als Instrument zur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit A. Vorgaben von 87 Abs. 1 AktG B. Auswirkungen von 87 Abs. 1 S. 2 und 3 AktG auf Clawbacks C. Folgen der Nichterfullung der Vorgaben D. Ruckbezug auf tatsachlichen Befund E. Zusammenfassung von Kapitel 7 in Thesen Zusammenfassung von Teil 2 A. Begrenzte Vorbildwirkung der Vereinigten Staaten B. Zweischneidige Effekte von Clawback-Klauseln C. Bedenken, die nicht unumganglich sind, aber zur Anpassung zwingen D. Ungenutztes Potential fur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit Schlussbetrachtung A. Einfuhrung aus rationaler Apathie B. ""Ihm ist, als ob es tausend Stabe gabe ..."" C. Was man hat, das hat man (wohl immer noch) Zusammenfassung der Arbeit in Thesen ~GER~Kapitel 1 - Was sind Clawbacks? A. Clawbacks 101 B. Typisierung von Clawbacks C. Stellschrauben jenseits der Wahl des Clawback-Typs D. Abgrenzung zu anderen bestehenden Rechtsinstituten zur Ruckforderung von Vorstandsvergutung im deutschen Recht E. Zusammenfassung von Kapitel 1 in Thesen Kapitel 2 - Rechtliche Grundlagen: Der Normenbestand zu Clawbacks A. Erste Ansatze im europaischen Recht B. Umsetzung und Ausdifferenzierung im nationalen Recht C. Druck durch Soft Law und andere Beteiligte D. Zusammenfassung von Kapitel 2 in Thesen Kapitel 3 - Tatsachliche Grundlagen: Die Verbreitung von Clawbacks in Deutschland A. Bisherige Annahmen zur Haufigkeit von Clawback-Klauseln B. Erhebung und Befund C. Zusammenfassung von Kapitel 3 in Thesen Zusammenfassung von Teil 1 A. Der Befund: Clawbacks sind in Recht und Rechtspraxis etabliert B. Ruckblick: Under Pressure - Anreize durch Hard Law, Soft Law und externe Faktoren C. Ausblick: Weitere zu untersuchende Grunde Teil 2 - Gekommen, um zu bleiben? (Gegen-)Grunde fur den Clawback-Boom Kapitel 4 - Clawbacks in den Vereinigten Staaten als Vorreiter und Vorbild A. Der Clawback nach dem Sarbanes-Oxley Act infolge des Enron-Skandals B. Der EESA-Clawback infolge des Bailouts nach 2008/2009 C. Der Dodd-Frank-Clawback als Reaktion auf die Finanzkrise D. Freiwillig eingefuhrte vertragliche Clawbacks E. Entwicklungslinien bei den Clawbacks in den Vereinigten Staaten F. Vergleich zwischen Clawbacks in den Vereinigten Staaten und in Deutschland G. Zusammenfassung von Kapitel 4 in Thesen Kapitel 5 - Ein zweischneidiges Schwert? Clawbacks im Spiegel der Okonomie A. Theoretisches Fundament: die Prinzipal-Agent-Theorie B. Theoretische Einflussmoglichkeiten von Clawbacks auf Prinzipal-Agent-Konflikte C. Uberblick uber Studien zu Clawbacks D. Zusammenfassung von Kapitel 5 in Thesen Kapitel 6 - Grosse Krallen, nichts dahinter? - Bedenken gegen die Zulassigkeit und Durchsetzung von Clawback-Klauseln A. Keine aktienrechtlichen Bedenken gegen Clawback-Klauseln B. Konkrete Ausgestaltung - Clawback-Klauseln und das AGB-Recht C. Bedenken bezuglich Durchsetzbarkeit und Ruckforderung D. Zusammenfassung von Kapitel 6 in Thesen Kapitel 7 - Clawbacks als Instrument zur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit A. Vorgaben von 87 Abs. 1 AktG B. Auswirkungen von 87 Abs. 1 S. 2 und 3 AktG auf Clawbacks C. Folgen der Nichterfullung der Vorgaben D. Ruckbezug auf tatsachlichen Befund E. Zusammenfassung von Kapitel 7 in Thesen Zusammenfassung von Teil 2 A. Begrenzte Vorbildwirkung der Vereinigten Staaten B. Zweischneidige Effekte von Clawback-Klauseln C. Bedenken, die nicht unumganglich sind, aber zur Anpassung zwingen D. Ungenutztes Potential fur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit Schlussbetrachtung A. Einfuhrung aus rationaler Apathie B. ""Ihm ist, als ob es tausend Stabe gabe ..."" C. Was man hat, das hat man (wohl immer noch) Zusammenfassung der Arbeit in Thesen "

• By (author) Christian Stemberg