“Ausnahmen sind eng auszulegen”.
Die Ansichten beim Gerichtshof der Europäischen Union.
By (author) Marie Herberger
Paperback (Published)
(December 2016)
ISBN: 9783428151202
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.
English summary: Exceptions Are to Be Interpreted Strictly The study deals with the question of whether exception provisions in European law must be interpreted strictly. The formula of the restrictive interpretation of exceptions is not to be underestimated in its importance because various consequences are linked to it. As a result of the study, it is argued that in the context of European methodology, a new version should be used to express the idea that exceptions are to be interpreted strictly. German description: Immer wieder liest man in Entscheidungen des Gerichtshofs der Europaischen Union oder in Schlussantragen der Generalanwalte, dass eine Vorschrift als Ausnahmebestimmung eng auszulegen sei. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, dass diese Formel nicht pauschal herangezogen wird, sondern Differenzierungen erfolgen. Mit dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine ausreichende empirische Basis zur Verfugung zu stellen, indem 1.837 Dokumente aus dem Zeitraum von 1997 bis 2015 ausgewertet und kategorisiert wurden. Auf dieser Grundlage wird der europaischen Methodenlehre eine neue Version der Formel vorgeschlagen: Ausnahmevorschriften sollen nicht weiter ausgedehnt werden, als es die Notwendigkeit gebietet (singularia non sunt extendenda praeter necessitatem).
A. Vorbemerkung B. Ein exemplarischer Fall C. Bezeichnung der Formel D. Ruckkopplungen an den historischen Hintergrund E. Stand der Forschung F. Untersuchungsmethode Text-Korpus - Recherche G. Gang der Untersuchung H. Komponenten der Formel Ausnahme - Bezugspunkt - Auslegung - Enge - Rechtfertigung der Formel J. Typische Varianten der Formelverwendung Die apodiktische Grundform - Modifikationen der Formel - Kontrollgesichtspunkte zur Formel - Die Formel als Zweifelsregelung K. Konsequenzen der Formel Beweislastverteilung - Analogieverbot - Ruckwirkungsverbot - Ermessensbeeinflussung L. Kritik an der Formel Distanzierungen - Doppelbegrundungen - Kontrapunkte - Transformationen der Formel M. Gesamtbetrachtung Zusammenfassung / Abstract / Sommaire Anhang 1: Suchformular fur die erweiterte Suche Anhang 2: Berucksichtigte Dokument-Kategorien Anhang 3: Liste der Dokumente mit gehaltvoller Erwahnung der Formel Literaturverzeichnis Schlussantrage und Stellungnahmen der Generalanwaltinnen und Generalanwalte Entscheidungsverzeichnis Verzeichnis, A. Vorbemerkung
B. Ein exemplarischer Fall
C. Bezeichnung der Formel
D. Rückkopplungen an den historischen Hintergrund
E. Stand der Forschung
F. Untersuchungsmethode
Text-Korpus – Recherche
G. Gang der Untersuchung
H. Komponenten der Formel
Ausnahme – Bezugspunkt – Auslegung – »Enge« – Rechtfertigung der Formel
J. Typische Varianten der Formelverwendung
Die apodiktische Grundform – Modifikationen der Formel – Kontrollgesichtspunkte zur Formel – Die Formel als Zweifelsregelung
K. Konsequenzen der Formel
Beweislastverteilung – Analogieverbot – Rückwirkungsverbot – Ermessensbeeinflussung
L. Kritik an der Formel
Distanzierungen – Doppelbegründungen – Kontrapunkte – Transformationen der Formel
M. Gesamtbetrachtung
Zusammenfassung / Abstract / Sommaire
Anhang 1: Suchformular für die erweiterte Suche
Anhang 2: Berücksichtigte Dokument-Kategorien
Anhang 3: Liste der Dokumente mit gehaltvoller Erwähnung der Formel
Literaturverzeichnis
Schlussanträge und Stellungnahmen der Generalanwältinnen und Generalanwälte
Entscheidungsverzeichnis
Verzeichnis der Generalanwältinnen und Generalanwälte
Personen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Marie Herberger
»Die Lektüre von Herbergers Untersuchung ist ein gewinn für jeden, der sich mit der Rechtsprechungspraxis des EuGH und deren Methodik befasst. Die vielen Ansätze der Arbeit sind eine taugliche Grundlage für weitere fruchtbare Diskussionen [...].« Anton Zimmermann, in: Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, 4/2017
»Das besondere Verdienst der vorgelegten Schrift ist es, – im Gefolge der 1996 vorgelegten bereits erwähnten Untersuchung von Schilling – den Reichtum der Rsp zum Thema sichtbar und zugänglich gemacht zu haben. Mit ihrer gründlichen, differenzierten und sprachensensiblen Judikaturanalyse kann sie als Vorbild für weitere Untersuchungen dieser Art dienen. Der oft nur angeblich arme Methodendiskurs im Unionsrecht hat damit eine wertvolle Bereicherung erfahren.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 4/2019
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