Verweisungen in formellgesetzlichen Rechtsnormen auf andere formellgesetzliche Rechtsnormen.
Materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen.
By (author) Daniel Dürrschmidt
Paperback (Published)
(September 2019)
ISBN: 9783428157983
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden im vorliegenden Buch systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen.
Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulassigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zustandigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behordliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zustandigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Haufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erlautert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.
I. Einleitung und Fragestellungen
II. Materiell-rechtliche Auswirkungen von Verweisungen auf die Auslegung und Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm
Grundlagen der Gesetzesauslegung bei Verweisungen – Feststellung der Existenz von Verweisungen durch Auslegung – Insbesondere Bedeutung des Regelungsziels von Ausgangs- und Bezugsnorm – Insbesondere Verweisungen unter Beteiligung von Rechtsnormen aus übergeordnetem Recht bzw. anderen Rechtsordnungen
III. Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm
Grundlagen der Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm – Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Behörden – Überprüfung der Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Gerichte
IV. Folgerungen für Fälle fehlerhafter (»verunglückter«) Verweisungen
V. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister
- By (author) Daniel Dürrschmidt
Other Titles in this Series
Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand.
Seminar zum 70. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 474
Allgemeine Rechtsgrundsätze und europäischer öffentlicher Dienst.
Zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Personalsachen.
Volume 509
Auswärtige Beziehungen privater Verbände.
Eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung.
Volume 542
Rechtsschutz im Rahmen staatlicher Tarifgenehmigungsverfahren,
unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Deutscher Bundesbahn und Bundesverkehrsminister.
Volume 612
Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
Volume 1282
Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
Volume 1315
Menschenwürde und Menschheitswürde.
Zweck, Konsistenz und Berechtigung strafrechtlichen Embryonenschutzes.
Volume 1276
Staat, Verwaltung und Rechtsschutz.
Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag.
Volume 1196
Die Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben.
Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.
Volume 1080
Einheimischenmodelle.
Städtebauliche Zielverwirklichung an der Schnittstelle von europäischem und nationalem, öffentlichem und privatem Recht.
Volume 1112
Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive.
Zur Aufnahme inlandsnachrichtendienstlicher Bundeskompetenzen in das Grundgesetz vom 23. Mai 1949.
Volume 967
Fusionen bei Sparkassen und Landesbanken.
Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute.
Volume 1029
Beobachten – Entscheiden – Gestalten.
Symposion zum Ausscheiden von Dieter Grimm aus dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 827
Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik.
Eine Studie zum rechtlichen Schutz des Embryos im Zusammenhang mit der Präimplantationsdiagnostik unter besonderer Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten.
Volume 859
Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften.
Studien zur Rechtsstellung der nach Art. 137 Abs. 5 WRV korporierten Religionsgesellschaften in Deutschland und in der Europäischen Union.
Volume 921
Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik.
Ein Verfassungsvergleich Deutschland - USA.
Volume 673
Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung.
Eigentumsgarantie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Flächenbeiträge.
Volume 700
Der Private bei der Erledigung kommunaler Aufgaben
insbesondere der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung.
Volume 734
Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive.
Zum kompetentiellen Verhältnis von Normsetzung und Normanwendung.
Volume 761
Ausübung von Verwaltungszuständigkeiten durch Dritte
Gestaltungsformen und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Mandats
Volume 1547
Der Gemeinsame Ausschuss im verfassungsrechtlichen System der Gewaltenteilung.
Eine Einordnung des besonderen Verfassungsorgans in die rechtsstaatliche Dogmatik der Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG.
Volume 1498
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
![Book cover: Transitive Media [Philosophy]](https://isd.stisonbooks.com/images/books/native/9781804132340.jpg?asset_id=66970)
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
