Die guten Sitten als Schutzhindernis

Eine Untersuchung zum deutschen und europaischen Immaterialguterrecht

by Svenja Maria Schenk

Book cover: Die guten Sitten als Schutzhindernis

Extent: 317 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Business & Economics, Law

Series: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Series volume number: 181

Language: German

Paperback (Published)

(January 2023)

ISBN: 9783161618277

9.09 x 6.06 inches

Price: $105.00

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What is the purpose and relevance of morality exceptions that prevent protection in intellectual property law? Svenja Maria Schenk tackles this question with a comprehensive analysis of the principles of European and German intellectual property law while simultaneously offering guidelines on how to apply the clauses in practice and


Ein Verstoss gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialguterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsubergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialguterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europaischen und deutschen Immaterialguterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen fur die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und tragt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsatze fur die Praxis zur Rechtssicherheit fur Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verstandnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialguterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.

  • By (author) Svenja Maria Schenk