Recht und Billigkeit
Zum Wesen des Billigkeitsurteils
By (author) Karlheinz Muscheler
Paperback (Published)
(June 2025)
ISBN: 9783428195749
6.18 x 9.17 inches
Price: $63.00
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Es soll dem Begriff der Billigkeit in Geschichte und Gegenwart, in Philosophie, Theologie und Rechtswissenschaft nachgegangen werden. Fur das moderne Recht hat Billigkeit eine doppelte Funktion: Sie kann fur die Fortbildung und Auslegung der Gesetze eine Rolle spielen. Und zweitens gibt es zahlreiche Rechtsnormen, in denen ausdrucklich auf Billigkeit Bezug genommen, sie also zum Inhalt des Gesetzes selbst gemacht wird.
Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat daruber zu wachen, dass alle im Betrieb tatigen Personen nach den Grundsatzen von Recht und Billigkeit behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstarkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Einheit mit eigenstandigen Grundsatzen zusammengefasst werden? Wenn es sich bei Recht und Billigkeit aber um zwei verschiedene Bereiche handeln sollte, wird der Leser wissen wollen, worin sie sich unterscheiden und was sie trotzdem miteinander zu tun haben. (aus der Einleitung)
I. Einleitung
II. Etymologie
III. Rechtssprichwörter
IV. Heutiger Sprachgebrauch
V. Antike Philosophie
VI. Christliche Moraltheologie
VII. Kant und die Billigkeit
VIII. Funktionen der Billigkeit
IX. Billigkeit im BGB
X. Das Beispiel des § 829 BGB
XI. Die Acht-Stufen-Theorie der Billigkeitsprüfung
XII. Das Billigkeitsurteil als Bestandteil der Moral
XIII. Was das Billigkeitsurteil nicht ist
XIV. Das Überlegungsgleichgewicht
- By (author) Karlheinz Muscheler
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