Öffentlichkeitswirksame Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter insbesondere in den sozialen Medien
By (author) Franziska Hipp
Hardback (Published)
(October 2024)
ISBN: 9783428191864
6.18 x 9.17 inches
Price: $82.00
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Die Autorin untersucht den rechtlichen Rahmen von Ausserungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die sozialen Medien. Sie arbeitet heraus, warum das Grundgesetz eine Kommunikation mit den Burgern vorsieht. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen von Ausserungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter, wobei besonders auf Ausserungen eingegangen wird, die einen Bezug zu mehr als einem kommunalrechtlichen Aufgabenkreis aufweisen.
English summary: Publicly Effective Statements by Municipal Administrators Especially on Social Media Platforms: The author researches the legislative framework of publicly effective statements by municipal administrators, focusing especially on statements made via social media. She analyses the reasons why the German constitution stipulates communication with the public. The main focus lies on examining the prerequisites and limits of statements by municipal administrators, in particular statements related to more than one municipal function. German description: Ausserungen von Amtstragern sind regelmassig Gegenstand der politischen und rechtswissenschaftlichen Debatte. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die in dieser Diskussion bislang weitgehend aussen vor gebliebenen Ausserungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter zu untersuchen. Dabei legt sie ein besonderes Augenmerk auf Ausserungen in den sozialen Medien, an denen die speziellen Anforderungen an amtliche Kommunikation besonders deutlich werden. Neben der Notwendigkeit und den Modalitaten der Abgrenzung amtlicher von privaten Ausserungen wird herausgearbeitet, warum das Grundgesetz eine Kommunikation von Burgermeistern oder Landraten mit den Burgern vorsieht. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen rechtmassiger amtlicher Ausserungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Hierbei finden Ausserungen besondere Beachtung, die einen Bezug zu mehr als einem kommunalrechtlichen Aufgabenkreis aufweisen.
1. Kommunikation kommunaler Hauptverwaltungsbeamter im digitalen Zeitalter
2. Öffentlichkeitswirksame Äußerungen als Mittel amtlichen Handelns
Der Begriff der öffentlichkeitswirksamen Äußerungen – Qualifizierung staatlichen Kommunikationshandelns – Die Unterscheidung zwischen amtlichen und privaten Äußerungen – Fazit
3. Verfassungsimmanente Kommunikationsaufträge und -erfordernisse
Herleitung verfassungsimmanenter Kommunikationsaufträge und -erfordernisse – Vielfalt der Kommunikationskanäle
4. Voraussetzungen der Äußerungsbefugnis kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Ermächtigungsgrundlage für staatliches Kommunikationshandeln – Zuständigkeit – Anhörung
5. Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Neutralitätspflichten – Sachlichkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit – Verhältnismäßigkeit – Zusammenfassung: Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
6. Äußerungen mit Bezug zu mehreren Aufgabenkreisen
Inneramtliche Rollendifferenzierung bei alternativer Aufgabenwahrnehmung – Übertragung der beamtenrechtlichen Neutralität auf weisungsfreie Aufgaben – Auswirkungen von Treueverhältnissen auf die Aufgabenerledigung
7. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
- By (author) Franziska Hipp
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