Amnestien vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Eine Untersuchung der Berücksichtigungsmöglichkeiten von Amnestien im Völkerstrafprozess
By (author) Yara del Carmen Bröcker
Paperback (Published)
(September 2024)
ISBN: 9783428192175
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Der IStGH ist bereits mehrfach konkret in Konflikt mit Amnestien geraten. Leitlinien zum Umgang mit ihnen entwickelte er jedoch bislang nicht. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie ihre Anerkennung mit Blick auf die Bewaltigung von Konflikten moglich ist. Die Untersuchung ergibt, dass insb. aus Gesichtspunkten des Opferschutzes, der Pravention und der Friedenssicherung eine Einstellung i.S.d. Art. 53 RS in akuten Notsituationen moglich ist.
English summary: Amnesties and the International Criminal Court. A Study on the Possibilities of Considering Amnesties in International Criminal Proceedings: The ICC has already come into conflict with amnesties. Yet, it has not yet developed any guidelines for dealing with them. That is why this thesis attempts to answer the question of whether and how the recognition of amnesties is possible with a view to conflict resolution. The analysis shows that a discontinuation of the proceedings within the meaning of Art. 53 RS is possible in acute emergency situations, particularly from the point of view of victim protection, prevention and peacekeeping. German description: Amnestien gelten immer noch als probates Mittel der Konfliktbefriedigung etwa im Rahmen von Friedensverhandlungen. Es verwundert daher nicht, dass der IStGH bereits mehrfach in Konflikt mit ihnen geraten ist. Allerdings hat er bisher keine Leitlinien zu ihrem Umgang entwickelt. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie die Anerkennung einer Amnestie mit Blick auf die Bewaltigung von Konflikten moglich ist. Dabei wird zunachst das Volkerrecht in den Blick genommen und untersucht, ob (in)direkte Amnestieverbote ihre Berucksichtigung ausschliessen. Danach werden die Art. 16, 17 und 53 RS hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Amnestien uberpruft, wobei Art. 53 RS eine Abwagung zwischen strafrechtlicher Aufarbeitung und Einstellung aus Friedenserwagungen ermoglicht. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere aus Gesichtspunkten des Opferschutzes und der Friedenssicherung eine Einstellung in akuten Notsituationen moglich ist.
I. Der Forschungsgegenstand und seine Einschrankung Einfuhrung - Begriffsbestimmung: Amnestie - Unmoglichkeit der Berucksichtigung von Amnestien aufgrund volkerrechtlicher Vorgaben? - Ergebnisse des ersten Teils II. Die Berucksichtigungsmoglichkeiten im Rom-Statut Art. 17 RS: Die Amnestie als Unzulassigkeitsgrund - Art. 16 RS: Der Aufschub durch den UNSR als Losung zum Umgang mit Amnestien - Art. 53 RS - Die interests of justice im Kontext von Amnestien III. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Entscheidungsverzei, I. Der Forschungsgegenstand und seine Einschränkung
Einführung – Begriffsbestimmung: Amnestie – Unmöglichkeit der Berücksichtigung von
Amnestien aufgrund völkerrechtlicher Vorgaben? – Ergebnisse des ersten Teils
II. Die Berücksichtigungsmöglichkeiten im Rom-Statut
Art. 17 RS: Die Amnestie als Unzulässigkeitsgrund – Art. 16 RS: Der Aufschub durch
den UNSR als Lösung zum Umgang mit Amnestien – Art. 53 RS – Die »interests of
justice« im Kontext von Amnestien
III. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Yara del Carmen Bröcker
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