Die Übertragung von Hoheitsrechten im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses – Anwendungsbereich und Schranken des Art. 23 des Grundgesetzes.
By (author) Doris König
Paperback (Published)
(November 2000)
ISBN: 9783428101139
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
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Nach der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht wurde eine neue verfassungsrechtliche Grundlage für die Mitwirkung Deutschlands an der Entwicklung der Europäischen Union, der Art. 23 GG, in das Grundgesetz eingefügt. Die Autorin befaßt sich ausführlich mit Inhalt und Schranken des neuen “Europaartikels”. Dabei werden die kompensatorischen Elemente der Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat herausgearbeitet. Bei der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration setzt sich die Schrift kritisch mit dem Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinander, dessen Grundkonzeption auf einen “point of no return” zuläuft, an dem keine weiteren Hoheitsrechte mehr übertragen werden dürfen. Die Verfasserin hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Hilfe des Kompensationsprinzips einen Lösungsansatz zu entwickeln, der es der Bundesrepublik Deutschland dennoch erlaubt, auch in Zukunft aktiv an der Entwicklung der EU mitzuwirken. Dabei werden die rechtlichen Entwicklungen auf der europäischen Ebene, insbesondere die Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments, bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Grenzen wie in einem System kommunizierender Röhren unter kompensatorischen Gesichtspunkten berücksichtigt. Dies erlaubt eine flexible Schrankenbestimmung, die sich jeweils an der Fortentwicklung der Europäischen Union orientiert.
Nach der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht wurde eine neue verfassungsrechtliche Grundlage für die Mitwirkung Deutschlands an der Entwicklung der Europäischen Union, der Art. 23 GG, in das Grundgesetz eingefügt. Die Autorin befaßt sich ausführlich mit Inhalt und Schranken des neuen “Europaartikels”. Dabei werden die kompensatorischen Elemente der Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat herausgearbeitet. Bei der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration setzt sich die Schrift kritisch mit dem Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinander, dessen Grundkonzeption auf einen “point of no return” zuläuft, an dem keine weiteren Hoheitsrechte mehr übertragen werden dürfen. Die Verfasserin hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Hilfe des Kompensationsprinzips einen Lösungsansatz zu entwickeln, der es der Bundesrepublik Deutschland dennoch erlaubt, auch in Zukunft aktiv an der Entwicklung der EU mitzuwirken. Dabei werden die rechtlichen Entwicklungen auf der europäischen Ebene, insbesondere die Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments, bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Grenzen wie in einem System kommunizierender Röhren unter kompensatorischen Gesichtspunkten berücksichtigt. Dies erlaubt eine flexible Schrankenbestimmung, die sich jeweils an der Fortentwicklung der Europäischen Union orientiert.
- By (author) Doris König
Review - German Die Verfasserin spricht eine deutliche Sprache. [...] Sie bewahrt die europaische Verfassung und bildet sie fort. Die Verfassung des Mitgliedstaats Deutschland nimmt hierbei nicht Schaden. Das vorliegende Werk gibt dafur ein glanzendes Zeugnis ab. Das Buch verdient weite Verbreitung. Prof. Dr. Manfred Zuleeg, in: Juristenzeitung, 10/2001Auf den ersten Blick scheint die uberaus grundliche Untersuchung von Doris Konig nur dem Verfassungsrechtler und dem Europarechtler Stoff zu bieten. Dies ware jedoch ein Trugschluss. Verfassungsrecht (jedenfalls im Hinblick auf die auswartige Gewalt, aber auch in Bezug auf die Grundrechte), Europarecht und Volkerrecht uberschneiden sich mehr und mehr, was sich nicht nur am Begriff der Souveranitat [...] erweist. Doris Konig hat mit ihrer einleuchtend strukturierten, grundlichen Untersuchung ein Standardwerk geschaffen, das in der besten Tradition rechtswissenschaftlicher Habilitationsschriften steht. Prof. Dr. Dr. h.c. Ingo von Munch, in: Archiv des Volkerrechts, Bd. 41, 1/2003
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»Die Verfasserin spricht eine deutliche Sprache. [...] Sie bewahrt die europäische Verfassung und bildet sie fort. Die Verfassung des Mitgliedstaats Deutschland nimmt hierbei nicht Schaden. Das vorliegende Werk gibt dafür ein glänzendes Zeugnis ab. Das Buch verdient weite Verbreitung.« Prof. Dr. Manfred Zuleeg, in: Juristenzeitung, 10/2001
»Auf den ersten Blick scheint die überaus gründliche Untersuchung von Doris König ›nur‹ dem Verfassungsrechtler und dem Europarechtler Stoff zu bieten. Dies wäre jedoch ein Trugschluss. Verfassungsrecht (jedenfalls im Hinblick auf die auswärtige Gewalt, aber auch in Bezug auf die Grundrechte), Europarecht und Völkerrecht überschneiden sich mehr und mehr, was sich nicht nur am Begriff der Souveränität [...] erweist. Doris König hat mit ihrer einleuchtend strukturierten, gründlichen Untersuchung ein Standardwerk geschaffen, das in der besten Tradition rechtswissenschaftlicher Habilitationsschriften steht.« Prof. Dr. Dr. h.c. Ingo von Münch, in: Archiv des Völkerrechts, Bd. 41, 1/2003
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