Supranationale Außenpolitik

The European Union’s Common Foreign and Security Policy (CFSP) has undergone a remarkable development. This transformation challenges its former intergovernmental reception and instead positions the CFSP as an integral part of the EU’s supranational legal framework.

English summary: The European Union’s Common Foreign and Security Policy (CFSP) has undergone a remarkable development. This transformation challenges its former intergovernmental reception and instead positions the CFSP as an integral part of the EU’s supranational legal framework. German description: Die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen nationaler Souveranitat und europaischer Integration. Trotz der rechtlichen Verankerung im supranationalen Unionsrecht ist sie weiterhin intergouvernemental gepragt. Dies spiegelt sich in den Vertragsbestimmungen wider, deren ambivalente Ausgestaltung Spielraum fur Interpretation und Auslegung lasst. Friederike Grischek identifiziert im Vertrag von Lissabon sog. Integrationsmechanismen und zeigt anhand von Praxis und Rechtsprechung, wie diese seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon die Integration der GASP vertieft haben. Durch die Betonung integrierender gegenuber abgrenzenden Vertragsbestimmungen wird der Sonderstatus der GASP abgeschwacht. Damit nahert sich die GASP den Kompetenzen nach dem AEUV an und wird zunehmend “normalisiert”. Diese Entwicklung wird als Teil des Konstitutionalisierungsprozesses des Unionsrechts verstanden.

Einleitung Teil 1: Der Sonderstatus der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik A. Anfange einer gemeinsamen Europaischen Aussenpolitik B. Die normative Konzeption der GASP im Vertrag von Lissabon C. Die GASP zwischen Abgrenzung und Integration Teil 2: Integrationsmechanismen A. Einfuhrung B. Wirkweise der Integrationsmechanismen C. Zwischenfazit: Funktionen der Integrationsmechanismen Teil 3: Die integrierte Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik A. Bestatigung des weiten Anwendungsbereichs B. Eine konstitutionalisierte GASP C. Ausblick: Potentiale einer Europaischen Aussenpolitik Zusammenfassung in Thesen ~GER~Einleitung Teil 1: Der Sonderstatus der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik A. Anfange einer gemeinsamen Europaischen Aussenpolitik B. Die normative Konzeption der GASP im Vertrag von Lissabon C. Die GASP zwischen Abgrenzung und Integration Teil 2: Integrationsmechanismen A. Einfuhrung B. Wirkweise der Integrationsmechanismen C. Zwischenfazit: Funktionen der Integrationsmechanismen Teil 3: Die integrierte Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik A. Bestatigung des weiten Anwendungsbereichs B. Eine konstitutionalisierte GASP C. Ausblick: Potentiale einer Europaischen Aussenpolitik Zusammenfassung in Thesen,

Einleitung
Teil 1: Der Sonderstatus der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
A. Anfänge einer gemeinsamen Europäischen Außenpolitik
B. Die normative Konzeption der GASP im Vertrag von Lissabon
C. Die GASP zwischen Abgrenzung und Integration
Teil 2: Integrationsmechanismen
A. Einführung
B. Wirkweise der Integrationsmechanismen
C. Zwischenfazit: Funktionen der Integrationsmechanismen
Teil 3: Die integrierte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
A. Bestätigung des weiten Anwendungsbereichs
B. Eine konstitutionalisierte GASP
C. Ausblick: Potentiale einer Europäischen Außenpolitik
Zusammenfassung in Thesen

• By (author) Friederike Grischek