Rechtsschutz in der Komitologie

Ein Beitrag zur demokratischen Legitimitat des Komitologieverfahrens

by Christine Kleider

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Extent: 470 pages

Publisher: Berliner Wissenschafts-Verlag

Subjects: Social Sciences , Law

Series: Berliner Juristische Universitatsschriften: Offentliches Recht

Language: German

Paperback (No longer our product)

(October 2015)

ISBN: 9783830535690

5.75 x 8.46 inches

Price: $116.00

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Den Komitologiebeschlussen kommt als Instrument der Durchfuhrungsrechtsetzung, zumeist parlamentarisch beschlossener Gesetze unter Leitung der Kommission und Mitwirkung mitgliedstaatlich instruierter Ausschusse, unmittelbar hoheitliche Wirkung gegenuber den Unionsburgern zu. Autonome Entscheidungsspielraume sind in der Komitologie unter dem Aspekt des institutionellen Gleichgewichts geboten, jedoch unter dem Blickwinkel der demokratischen Legitimation kritisch zu betrachten. Neben den Rechtsgrundlagen und der Funktionsweise der Komitologie werden die Rolle der Komitologie- und Berufungsausschusse im EU-Institutionengefuge beleuchtet. Es schliesst sich die Analyse der demokratischen Legitimation der Komitologie an. Die Untersuchung mundet in der sich aus der Konnexitat zwischen Kontrolle und effektiver Wirksamkeit der demokratischen Grundlagen ergebenden Kernfrage, inwiefern Kontrollmoglichkeiten durch Rechtsschutz bestehen und ob diese als hinreichende Bedingung fur die demokratische Legitimitat des Komitologieverfahrens zu qualifizieren sind.

  • By (author) Christine Kleider