Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland.

Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.

»Introduction of a Regulatory Charge on Plant Protection Products in Germany«

Chemical plant protection products (PPPs) are an important resource in modern intensive agriculture. However, they are also used in forestry, leisure gardening and in municipal areas and thoroughfares. Their effects take immediate action in the environment, commonly resulting in adverse consequences for non-target organisms, water bodies and soil, as well as residents, in addition to affecting the target organisms. A charge levied on PPPs would mean manufacturers, dealers and users would be making a contribution towards the ecological and health-related costs of the use of PPPs, funding for protective measures and research, and provide an economic incentive for reducing the use of PPPs. This book outlines a simple model for levying a risk-based regulatory charge for Germany and investigates its assumed consequences.

Handlungsempfehlungen

A. Konzeptionelle Grundlagen einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel

Vorbemerkungen – Pflanzenschutzmittel in Deutschland – Ziele der europäischen und deutschen Pflanzenschutzmittel-Politik – Ziele einer Lenkungsabgabe auf Pflanzenschutzmittel – Voraussetzungen einer erfolgreichen Lenkungsabgabe – Konstruktionselemente einer PSM-Abgabe und Vorgehensweise im Gutachten – Rahmenbedingungen für die Lenkung des PSM-Einsatzes in Deutschland

B. Abgabemodelle und Erfahrungen im europäischen Ausland

Dänemark – Andere EU-Länder

C. Konstruktionselemente einer deutschen PSM-Abgabe

Vor- und Nachteile einer deutschen PSM-Abgabe nach dänischem Vorbild – Vorschlag für eine deutsche PSM-Abgabe

D. Wirkungsanalyse für ein deutsches Abgabenmodell

Übersicht – Das ökonomische Lenkungsmodell – Methodische Möglichkeiten zur Festlegung des Abgabesatzes – Zur Datenlage – Die ökonomische Wirkungsanalyse – Fazit der Wirkungsanalyse und Empfehlung für einen Abgabesatz

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Anforderungen und Rechtfertigungen

Verfassungsrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten – Vereinbarkeit mit den Grundrechten – Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen an Steuern und nichtsteuerliche Abgaben – Europarecht – Schlussfolgerungen für eine deutsche PSM-Steuer/Abgabe

F. Möglichkeiten der Mittelverwendung

Grundsätzliche Vorüberlegungen – Finanzierung und Kompensation: Verwendungszwecke des Aufkommens einer PSM-Abgabe im Überblick – Verfassungsrechtliche Anforderungen für Mittelverwendung und Zweckbindungen – Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschutzmitteln – Rückerstattung für bestimmte Kulturen – Zusammenfassung der Möglichkeiten zur Mittelverwendung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Institutionenökonomische Umweltforschung, und Direktor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Universität Leipzig. Er ist zugleich Leiter des Departments Ökonomie am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ in Leipzig. Prof. Gawel promovierte in Köln und habilitierte sich in Augsburg im Fach Volkswirtschaftslehre zu umweltökonomischen und finanzwissenschaftlichen Themen und war Gastprofessor der Universität Bremen im DFG-Graduiertenkolleg »Risikoregulierung und Privatrechtssystem«. Nach wissenschaftlichen Stationen am Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln, dem Zentrum für Interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, dem Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern (Bonn) und dem wissenschaftlichen Stab der Energie-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages ist er seit 2001 Professor für Volkswirtschaftslehre. Vor der IHK Frankfurt am Main ist er öffentlich bestellt und vereidigt für Entgeltfragen der kommunalen Ver- und Entsorgung. Er ist u.a. Mitglied der European Academy of Sciences and Arts, des umweltökonomischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik und gehört dem wissenschaftlichen Beirat der Zeitschriften »Energies« und »Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht« an. Als Umwelt- und Institutionenökonom blickt Prof. Gawel auf ein mittlerweile 25jähriges Schaffen im Dienste der Umweltforschung zurück. Er ist insbesondere als Brückenbauer zwischen Wirtschafts- und Rechtswissenschaft bekannt und gehört zu den profiliertesten deutschsprachigen Experten für ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik, insbesondere für die Wasserwirtschaft.

• By (author) Stefan Möckel
• By (author) Erik Gawel
• By (author) Matthias Kästner
• By (author) Saskia Knillmann
• By (author) Matthias Liess
• By (author) Wolfgang Bretschneider

»Insgesamt ist das Buch ein notwendiger Bestandteil umweltrechtlicher und umweltwissenschaftlicher Bibliotheken und eine große Bereicherung für die weitere Arbeit an ökonomischen Instrumenten und konkret der Pflanzenschutzthematik.« Prof. Dr. Felix Ekardt, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2016

»Eine gründliche interdisziplinäre Untersuchung zu Ausgestaltung, Wirkungsweise und rechtlicher Zulässigkeit einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel.« Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, 4/2016
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