Die Durchsetzung von EU-Recht durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Stellvertretende Verfassungsgerichtsbarkeit zur Effektivierung des Individualrechtsschutzes.
By (author) Philipp Tamme
Paperback (Published)
(April 2018)
ISBN: 9783428147991
6.18 x 9.17 inches
Price: $232.00
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Die Arbeit untersucht, inwieweit Individualrechte aus dem EU-Recht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegenüber den Mitgliedstaaten der EU durchsetzbar sind. Anhand der in Straßburg entschiedenen Fälle werden die Ursachen bestehender Rechtsschutzdefizite analysiert und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Abhilfe über die EMRK herausgearbeitet. Hieran knüpfen weitergehende Vorschläge für eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des europäischen Individualrechtsschutzes an.
Individualrechte aus dem EU-Recht mussen gerade gegenuber den Mitgliedstaaten der EU wirksam durchsetzbar sein. Philipp Tamme untersucht, inwieweit der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte hierzu beitragen kann. Anhand der in Straaburg bislang entschiedenen Falle werden die Ursachen fur Rechtsschutzdefizite auf nationaler und europaischer Ebene analysiert sowie die formellen und materiellen Voraussetzungen fur eine erfolgreiche konventionsrechtliche Sanktionierung von Unionsrechtsverstoaen herausgearbeitet. Ausgehend von den allgemeinen Grundlagen wird im Einzelnen die Durchsetzung von Verfahrensrechten, Rechten aus EU-Richtlinien, Freizugigkeitsrechten und politischen Rechten behandelt. Hieran knupfen jeweils weitergehende Vorschlage an, die auf eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des Individualrechtsschutzes im europaischen Mehrebenenverbund abzielen. Die Arbeit wurde als hervorragende Promotionsleistung mit dem Forderpreis des Kieler Doctores Iuris e.V. ausgezeichnet.
1. Grundlagen
Einführung – Zuständigkeit und Prüfungsparameter des EGMR – Zulässigkeitsvoraussetzungen der Individualbeschwerde, Art. 34 f. EMRK – Ausbau des Rechtsschutzes durch einen Beitritt der EU zur EMRK
2. Verfahrensrechte
Vorlagepflicht im Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV – Effektive Urteilsdurchsetzung: Hornsby ./. Griechenland (1997)
3. Rechte aus europäischen Richtlinien
Steuerrecht – Umweltrecht – Ergebnis zu Teil 3
4. Freizügigkeitsrechte
Europarechtliche Freizügigkeitsrechte im Überblick – Konventionsrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten – Ergebnis zu Teil 4
5. Politische Rechte
Wahlrecht zum Europäischen Parlament und Art. 3 ZP 1 – Politische Betätigungsrechte und Art. 10 EMRK: Piermont ./. Frankreich (1995) – Parlamentarische Immunität und Art. 8 EMRK: Marchiani ./. Frankreich (2008) – Grenzüberschreitende Parteienfinanzierung und Art. 11 EMRK: Parti nationaliste basque – Organisation régionale d'Iparralde ./. Frankreich (2007) – Ergebnis zu Teil 5
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Philipp Tamme
Review - German Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhaltnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr grundlich auf und legt Potentiale fur eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lekture fur alle, die an diesem Mehrebenenverhaltnis interessiert sind. Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018
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»Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhältnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr gründlich auf und legt Potentiale für eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lektüre für alle, die an diesem Mehrebenenverhältnis interessiert sind.« Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018
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