Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
By (author) Lena Sophie Kaiser
Paperback (Published)
(September 2026)
ISBN: 9783162007926
6.1 x 9.13 inches
Price: $149.00
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How does Europe protect standards once achieved from backsliding? Lena Sophie Kaiser traces how the Court of Justice of the European Union has developed a novel protective instrument from the EU’s catalogue of values, while also highlighting the limits of its legitimacy.
The non-regression principle developed by the European Court of Justice can today be understood as an autonomous constitutional principle and a tool for safeguarding the values enshrined in Article 2 of the Treaty on European Union. Lena Sophie Kaiser reconstructs the emergence of this instrument, which evolved in response to the European rule-of-law and democracy crisis, while also examining the limits of its legitimacy. Drawing on a dialectical, multilingual comparative analysis of selected reference fields as well as a doctrinal reconstruction and examination of the relevant case law, she develops a conception of the non-regression principle as a relative and dynamic instrument that identifies regression as a sufficiently serious lowering of the level of protection, conceived as a systemic deficiency. Her methodological approach of doctrinal constructivism links the further development of the law with its systematic ordering, thereby extending the non-regression principle to all values protected by Article 2 of the Treaty on European Union.
Einleitung
A. Fortschritt und Rückschritt im Kontext - B. Untersuchungsgegenstand und Methodik
Erstes Kapitel: Eine inhaltliche Annäherung: Das Rückschrittsverbot im ausgewählten Rechtsvergleich
A. Einleitung - B. Auswahl der Vergleichsobjekte und bestehende Divergenzen - C. Das Verbot von retrogression und retrogressive measures im Kontext der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (Art. 2 Abs. 2 IPwskR) - D. Das Rückschrittsverbot im internationalen Umweltrecht - E. Das Verschlechterungsverbot als Bestandteil der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG - F. Die Auslegung der Grundsatznomen der Grundrechte-Charta als Rückschrittsverbote - G. Das Rückschrittsverbot im europäischen Verbraucherschutzrecht - H. Die Verfassungsrechtsprechung des französischen Conseil Constitutionnel: Der effet-cliquet und die garanties légales des exigences constitutionnelles
Zweites Kapitel: Eine Allgemeine Systematisierung und Konzeptualisierung von Rückschrittsverboten
A. Systematische Grundausrichtungen von Rückschrittsverboten und Kontinuitätspflichten - B. Ebenen der allgemeinen Systematisierung und Konzeptualisierung: Eine Typologie
Drittes Kapitel: Das unionsverfassungsrechtliche Rückschrittsverbot
A. Das unionsrechtliche Rückschrittsverbot im Spiegel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs: Entwicklungslinien und Genese der Rechtsprechung - B. Konzeptualisierung und Systematisierung des unionsrechtlichen Rückschrittsverbots
Viertes Kapitel: Das unionsrechtliche Rückschrittsverbot zwischen Werteschutz und Mandatsgrenzen - Eine legitimatorisch-institutionelle Analyse und Bewertung
A. Einführung: Zum Bedürfnis legitimatorischer Einhegung des Rückschrittsverbots - B. Zur Differenzierung zwischen der Legitimation von Rechtsprechung und dem funktionalen Mandat des Europäischen Gerichtshofs - C. Zum Vorverständnis europäischer Demokratie als Ausgangspunkt - D. Legitimatorische Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Rückschrittsverbot - E. Ansätze zur Begleitung und Einhegung der zukünftigen Entwicklung und Gestaltung des Rückschrittsverbots
Schluss
- By (author) Lena Sophie Kaiser
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