“Legale Revolution”?

Zu den Grenzen verfassungsändernder Rechtssetzung und der Haltbarkeit eines umstrittenen Begriffs.

By (author) Florian Scriba

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Extent: 380 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Series: Schriften zur Verfassungsgeschichte

Series volume number: 80

Language: German

Paperback (Out of print)

(July 2008)

ISBN: 9783428128068

6.18 x 9.17 inches

Price: $209.00

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Florian Scriba untersucht die verfassungsdogmatische und -historische Haltbarkeit des Begriffs der “legalen Revolution”; dabei knüpft er an die Errichtung der NS-Herrschaftsordnung sowie die “friedliche Revolution” in der DDR an. Im Zentrum steht die Frage nach den politischen Grenzen verfassungsändernder Rechtssetzung – in erster Linie dort, wo es an einer expliziten Beschränkung der Verfassungsänderungskompetenz fehlt, wie im Fall der Weimarer Verfassung und der DDR-Verfassung von 1974.



Die verfassungsrechtswissenschaftlich umfassende Auseinandersetzung führt den Autor zu dem Fazit, daß zwar die inhaltliche Unbeschränktheit einer Verfassungsänderungskompetenz nicht per se auszuschließen ist, der “Legalität” jener “revolutionären” politischen Umbrüche jedoch Schranken der Verfassungsänderung entgegenstanden, die sich trotz des Schweigens der jeweiligen Normtexte durch die Auslegung ergeben.

  • By (author) Florian Scriba

»Das ansprechend geschriebene und umfassend belegte verdienstvolle Werk ermöglicht dem Leser, sich innerhalb von vier Verfassungssystemen [...] nicht nur mit den Gesetzen der Verfassungsänderung, sondern auch mit der zeitgenössischen (systemimmanenten) und nachfolgenden Lehrmeinung auseinanderzusetzen [...].« Dr. Carl-Christian Dressel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 9/2011
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