Legistische Grundrechtskontrolle
Instrumente und Methoden der intra- und interinstitutionellen Grundrechtskontrolle in den unionalen und nationalen Rechtsetzungsverfahren
By (author) Marcel Jäkel
Hardback (Published)
(July 2026)
ISBN: 9783428198399
6.18 x 9.17 inches
Price: $152.00
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Die Arbeit untersucht die Institutionalisierung und Durchführung von ex-ante erfolgenden Grundrechtskontrollen in den unionalen und nationalen Rechtsetzungsverfahren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Instrumente und Methoden der Kontrolle in den unterschiedlichen Phasen des Normvorbereitungs-, Normausarbeitungs- und Normprüfungsprozesses sowie die zugrunde liegenden rechtlichen, politischen und moralischen Dimensionen der Etablierung einer solchen legistischen Grundrechtskontrolle.
»Legislative Fundamental Rights Review: Instruments and Methods of Intra- and Inter-Institutional Fundamental Rights Scrutiny in EU and National Lawmaking«: This study examines the institutionalisation and implementation of ex ante fundamental rights reviews in EU and national lawmaking. It focuses on the instruments and methods of review at the various stages of the preparation, drafting and scrutiny of legislation, as well as the underlying legal, political and moral dimensions of establishing such a legislative fundamental rights review.
Einleitung
1. Grundrechtskontrolle und internes Rechtsetzungsverfahren
Terminologische Festlegungen — Präventive und reaktive Grundrechtskontrolle (ex ante und ex post) — Methoden und Technik der Normbildung und Rechtsetzung — Die Dimensionen der Verpflichtung
2. Grundrechtskontrollen in den Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union
Grundrechtsschutz und Rechtsetzung auf Unionsebene — Das legislative Initiativrecht der Europäischen Kommission — Grundrechtsspezifische Ausgestaltung der Initiativberechtigung — Verfahren der kommissionellen Rechtsetzung — Grundrechtskontrolle durch Parlament, Rat und Mitgliedstaaten — Exkurs: Methodisch-systematische Grundrechtskontrolle in anderen Handlungsbereichen — Ergebnis – Legistische Grundrechtskontrolle: (K)ein kollaborativer Prozess
3. Grundrechtskontrolle in der Bundes- und Landesgesetzgebung
Bundesgesetzgebungsverfahren — Landesgesetzgebungsverfahren — Rechtsetzung im Wege kommunaler und funktionaler Selbstverwaltung
4. Dimensionen der Verpflichtung und Zwecke der legistischen Grundrechtskontrolle
Dimensionen der Verpflichtung und Justiziabilität — Systematisierung und Methodisierung der legistischen Grundrechtskontrolle — Legitimations- und Transparenzgewinn — Etablierung einer »Kultur der Grundrechte«
- By (author) Marcel Jäkel
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