Verfassungsgerichte und der politische Prozess
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Effekte verfassungsgerichtlicher Entscheidungen auf die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland und im Vereinigten Königreich
By (author) Philipp Scheurer
Paperback (Published)
(July 2026)
ISBN: 9783428198139
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit systematisiert und bewertet die konkreten Effekte verfassungsgerichtlicher Entscheidungen auf den Gesetzgebungsprozess in Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsgerichtliche Entscheidungen in der Regel gesetzgeberische Entscheidungsprozesse (wieder-)beleben. Die Verfassungsgerichte sind demnach eher »Impulsgeber« als »Ersatzgesetzgeber«.
»Constitutional Courts and the Political Process. A Comparative Legal Study of the Effects of Constitutional Court Decisions on Legislation in the Federal Republic of Germany and the United Kingdom«: The thesis assesses how constitutional court decisions have an effect on legislative decision-making processes by analysing the constitutional practice in Germany and the United Kingdom. The study concludes that constitutional court decisions normally (re)activate legislation decision-making processes. Therefore, constitutional courts are more ›catalysators‹ in legislation decision-making processes than ›substitute legislators‹.
A. Einleitung
Forschungsfrage — Forschungsstand — Methodik — Gang der Untersuchung — Grundbegriffe
B. Initiativeffekt (im Schwerpunkt) Geschlechtliche Minderheiten
Einführung in die Grundbegriffe: Cis-, Trans-, Intergeschlechtlichkeit und Nonbinarität — Deutschland: Transgeschlechtliche Personen — Vereinigtes Königreich: Transgeschlechtliche Personen — Deutschland: Intergeschlechtliche Personen (»drittes Geschlecht«) — Vereinigtes Königreich: Nonbinäre Personen — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
C. Erinnerungseffekt ohne Initiativeffekt: Sexuelle Minderheiten
Deutschland: Homosexuelle Personen — Vereinigtes Königreich: Homosexuelle Personen — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
D. Verschiebungseffekt
Deutschland: 1. Kopftuch-Entscheidung des BVerfG, 2003 — Vereinigtes Königreich: Kein Effekt zur Frage religiöser Symbole — Vereinigtes Königreich: Sterbehilfe — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
E. Verengungseffekt
Deutschland: 2. Kopftuch-Entscheidung des BVerfG, 2015 — Deutschland: Urteil des BVerfG zur Sterbehilfe, 2020 — Deutschland: Abtreibung — Vereinigtes Königreich: UK Supreme Court zur Abtreibung, 2018 — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
F. Beendigungseffekt
Deutschland: Entscheidung des BVerfG zum LuftSiG, 2006 — Vereinigtes Königreich: Belmarsh-Entscheidung Appellate Committee, 2004 — Deutschland: Entscheidung des BVerfG zu § 362 Nr. 5 StPO, 2023 — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
- By (author) Philipp Scheurer
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