Ausschließlichkeitsrecht und gesetzliche Vergütung im Wandel

Eine urheberrechtliche Untersuchung anhand der Freiheit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch

By (author) Maximilian Merkle

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Extent: 390 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Technical Sciences: Computer Science, Engineering, IT, & Math

Series: Studien zu Eigentum und Urheberrecht

Series volume number: 8

Language: German

Hardback (Published)

(March 2025)

ISBN: 9783428189939

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

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Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, wie die Nutzung der Infrastrukturen – Cloud Computing und Internet – im Zusammenhang mit der Vervielfaltigung geschutzter Werke im privaten Bereich zu beurteilen ist und welche Folge sich daraus fur die Schranke der Privatkopie und das Vergutungssystem im Urheberrechtssystem ergeben.


Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, wie die Nutzung der Infrastrukturen – Cloud Computing und Internet – im Zusammenhang mit der Vervielfaltigung geschutzter Werke im privaten Bereich zu beurteilen ist und welche Folge sich daraus fur die Schranke der Privatkopie und das Vergutungssystem im Urheberrechtssystem ergeben. Zudem soll untersucht werden, welche Bedeutung diese Beurteilung fur die Formulierung der Verwertungsrechte hat, die das Urheberrecht dem Urheber zuweist, und ob sich daraus der Bedarf ergibt ein neues Verwertungsrecht zu formulieren. Schliesslich wirft die derzeitige private Kopierpraxis im Internet die Frage auf, ob die Privilegierung der Privatkopieschranke in ihrer derzeitigen Formulierung noch den Voraussetzungen des Interessensausgleichs im Urheberrecht gerecht wird oder ob die Entwicklung der Vervielfaltigungsrealitat im Internet eine Nachjustierung der Schrankenregelung erforderlich macht.

A. Einleitung

B. Gang der Untersuchung

C. Neue Technologien als Herausforderung an das Urheberrecht als
Ausschließlichkeitsrecht
Private Kopiervorgänge im Regelungsbereich des Urheberrechts – Neue technische
Möglichkeiten für die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch

D. Das Urheberrecht als Ausschließlichkeitsrecht und die Schranke der
Vervielfältigung zum privaten Gebrauch
Das Urheberrecht als ausschließliches Recht – Einschränkungen des
Ausschließlichkeitsrechts in bestimmten Fällen – Die Schranke der Vervielfältigung
zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch – Werknutzung und Vergütung - das
Ausschließlichkeitsrecht als ökonomische Dispositionsbefugnis

E. Ausschließlichkeitsrecht und Vergütung als grundrechtliche geschützte Positionen
Völkerrechtliche Verankerung – Art 17 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der
Europäischen Union – Grundgesetzlicher Schutz schöpferischer Leistung – Urheberrecht
als absolutes Recht – Urheberrecht und Ausschließlichkeitsrecht im Schutzbereich des
Art. 14 GG – Zwischenergebnis

F. Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch und ihre Vergütung de lege
ferenda – Zugleich: Implikationen für ein neues Verwertungsrecht?
Weitere Diskussion um einen Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums – Exkurs:
Tendenzen der DSM-Richtlinie und des UrhDaG hinsichtlich des
Ausschließlichkeitsrechts des Urhebers – Gestaltungsmaßstäbe für eine
urheberrechtliche Regelung de lege lata: Urheberrecht und Technik – Cloud-Computing
und Privatkopie de lege ferenda – Formulierung eines neuen Verwertungsrechts: aus der
Strukturtheorie folgt ein Weiterleitungsrecht – Neubewertung der Reichweite der
Freiheit zur privaten Vervielfältigung gemäß § 53 Abs. 1 UrhG – Vorschlag einer
ergänzenden Vergütungspflicht

G. Zusammenfassung und Ausblick

  • By (author) Maximilian Merkle

»Insgesamt liefert das Buch interessante neue
Gedanken und fundierte und recherchierte Ausführungen für jeden, der sich für die
Privatkopieausnahme und deren Umsetzung im dUrhG interessiert.« Dr. Thomas Rainer
Schmitt, in: jusIT, 4/2025