Sekundäre Lücken im Recht.
Richterliche Rechtsanpassungen angesichts des Umstands- und Wertewandels.
By (author) Manuel Fallmann
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428183432
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflüssen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. Nicht selten hinkt das Recht einer sich schnell verändernden Wirklichkeit hinterher. Das Bundesverfassungsgericht fordert von den Gerichten, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck ›zuverlässig‹ über die Zeit hinweg zur Geltung zu bringen. Die Arbeit konkretisiert diese Forderung und entwirft unter Rückgriff auf die methodische Kategorie der sekundären Lücke ein überzeugendes Konzept für die Erfassung des Wandels im Recht.
Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflussen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. In vielen Bereichen scheint das Recht einer sich standig verandernden Wirklichkeit hinterherzuhinken. Der Erlass eines neuen Gesetzes kann aber einige Zeit in Anspruch nehmen. Kann beziehungsweise muss nun die dritte Gewalt die Gesetze verandern, wahrend der Gesetzgeber untatig bleibt? Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Moglichkeit einer Anpassung der Rechtsordnung aufgrund gewandelter Umstande in seiner standigen Rechtsprechung an und betont, dass es die Aufgabe der Rechtsprechung sei, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck uber die Zeit hinweg zuverlassig zur Geltung zu bringen. Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, dieses uberzeugende Diktum des Bundesverfassungsgerichts zu konkretisieren. Dazu entwickelt sie unter Ruckgriff auf die methodische Kategorie der sekundaren Lucke ein uberzeugendes Konzept, das es dem Rechtsanwender ermoglicht, die Forderung einer Rechtsfortbildung wegen veranderter Umstande anhand rationaler Kriterien zu reflektieren.
A. Einleitung
B. Begriff und Methode der sekundären Lücke – theoretische Grundlegung: Der Streit zwischen objektiver und subjektiver Auslegung und seine Bedeutung für die Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Allgemeiner Begriff der »Gesetzeslücke« – Begriff und Kritik der sekundären Lücke – Sekundäre Lücken und sekundäre Überschüsse im Gesetz angesichts der Vorlagepflicht des Richters nach Art. 100 I GG – Ein ähnlicher Fall? Exkurs zur Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 I BGB im Vergleich zur »Störung der Gesetzesgrundlage« – Grundmodell zur Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Grundbegriffe und -techniken zur Umsetzung der Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Hypothetische Überlegungen als Spezifikum der sekundären Lücken? – Gefahren des hypothetischen Gesetzgeberwillens im Falle der europarechtskonformen Rechtsanwendung im Zivilrecht – Das Vorsichtsgebot und die speziellen verfassungsrechtlichen Grundlagen nachträglicher richterlicher Rechtsanpassungen – Rechtsfolge der Feststellung der sekundären Überschüssigkeit
C. Systematik sekundärer Lücken: Eigener Einteilungsvorschlag – Andere Einteilungsvorschläge
D. Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken anhand beispielhafter Fälle: Sekundäre Lücken durch innerrechtliche Veränderungen – Sekundäre Lücken durch außerrechtliche Veränderungen
E. Ergebnisse, Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Manuel Fallmann
Other Titles in this Series
Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen.
Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung.
Volume 254
Die Zeitlichkeit des positiven Rechts und die Geschichtlichkeit des Rechtsbewußtseins.
Momente der Ideengeschichte und Grundzüge einer systematischen Begründung.
Volume 183
Giorgio Agambens Homo-Sacer-Projekt im Völkerrechtsschrifttum.
Eine völkerrechtsphilosophische Untersuchung, nach rezeptionstheoretischen Grundlagen abgehandelt.
Volume 284
Das staatstheoretische und rechtstheoretische Problem des Beliehenen.
Ein Beispiel für den Zusammenhang von Rechtsdogmatik und praktischer Philosophie.
Volume 32
Von der Würde des Staates zur Glaubwürdigkeit der Politik.
Zu einem verfassungsrelevanten Legitimationsverständnis.
Volume 123
Ungleichheit und Gerechtigkeit.
Eine kritische Reflexion des Rawlsschen Unterschiedsprinzips in diskursethischer Perspektive.
Volume 156
Strafe und Versöhnung.
Eine moral- und rechtsphilosophische Analyse von Strafe und Täter-Opfer-Ausgleich als Formen unserer Praxis.
Volume 261
Neukantianische Rechtsphilosophie, teleologische Verbrechensdogmatik und modernes Präventionsstrafrecht.
Eine biographische und wissenschaftsgeschichtliche Untersuchung über Alexander Graf zu Dohna (1876 - 1944).
Volume 162
Normstruktur und Normativität.
Zum Verhältnis von Recht und Wirklichkeit in der juristischen Hermeneutik, entwickelt an Fragen der Verfassungsinterpretation.
Volume 8
Die Rechtsordnung.
Mit einem Vorwort, biographischen und bibliographischen Notizen hrsg. von Roman Schnur.
Volume 44
Der Erkenntniswert politischer Argumente in der Anwendung und wissenschaftlichen Darstellung des Zivilrechts.
Eine Untersuchung zur Bedeutung der 'Kritischen Theorie' für die Jurisprudenz.
Volume 102
Vom Subjekt zur Selbstreferenz.
Rechtstheoretische Überlegungen zur Rekonstruktion der Rechtskategorie.
Volume 134
Die tierliche Person.
Vorschlag einer auf der Analyse der Tier-Mensch-Beziehung in Gesellschaft, Ethik und Recht basierenden Neupositionierung des Tieres im deutschen Rechtssystem.
Volume 263
Grundprobleme einer juristischen (gemeinschaftsrechtlichen) Methodenlehre.
Die begrifflichen und ("fuzzy"-)logischen Grenzen der Befugnisnormen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und die Maastricht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.
Volume 245
Soziale Grundrechte ohne Prinzipien und Abwägungen.
Entwickelt am Beispiel des Rechts auf Sozialversicherung in Brasilien.
Volume 300
Der übermächtige Dritte.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung über den streitschlichtenden und streitentscheidenden Dritten.
Volume 112
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
![Book cover: Transitive Media [Philosophy]](https://isd.stisonbooks.com/images/books/native/9781804132340.jpg?asset_id=66970)
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
