Sekundäre Lücken im Recht.
Richterliche Rechtsanpassungen angesichts des Umstands- und Wertewandels.
By (author) Manuel Fallmann
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428183432
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflüssen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. Nicht selten hinkt das Recht einer sich schnell verändernden Wirklichkeit hinterher. Das Bundesverfassungsgericht fordert von den Gerichten, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck ›zuverlässig‹ über die Zeit hinweg zur Geltung zu bringen. Die Arbeit konkretisiert diese Forderung und entwirft unter Rückgriff auf die methodische Kategorie der sekundären Lücke ein überzeugendes Konzept für die Erfassung des Wandels im Recht.
Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflussen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. In vielen Bereichen scheint das Recht einer sich standig verandernden Wirklichkeit hinterherzuhinken. Der Erlass eines neuen Gesetzes kann aber einige Zeit in Anspruch nehmen. Kann beziehungsweise muss nun die dritte Gewalt die Gesetze verandern, wahrend der Gesetzgeber untatig bleibt? Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Moglichkeit einer Anpassung der Rechtsordnung aufgrund gewandelter Umstande in seiner standigen Rechtsprechung an und betont, dass es die Aufgabe der Rechtsprechung sei, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck uber die Zeit hinweg zuverlassig zur Geltung zu bringen. Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, dieses uberzeugende Diktum des Bundesverfassungsgerichts zu konkretisieren. Dazu entwickelt sie unter Ruckgriff auf die methodische Kategorie der sekundaren Lucke ein uberzeugendes Konzept, das es dem Rechtsanwender ermoglicht, die Forderung einer Rechtsfortbildung wegen veranderter Umstande anhand rationaler Kriterien zu reflektieren.
A. Einleitung
B. Begriff und Methode der sekundären Lücke – theoretische Grundlegung: Der Streit zwischen objektiver und subjektiver Auslegung und seine Bedeutung für die Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Allgemeiner Begriff der »Gesetzeslücke« – Begriff und Kritik der sekundären Lücke – Sekundäre Lücken und sekundäre Überschüsse im Gesetz angesichts der Vorlagepflicht des Richters nach Art. 100 I GG – Ein ähnlicher Fall? Exkurs zur Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 I BGB im Vergleich zur »Störung der Gesetzesgrundlage« – Grundmodell zur Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Grundbegriffe und -techniken zur Umsetzung der Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken – Hypothetische Überlegungen als Spezifikum der sekundären Lücken? – Gefahren des hypothetischen Gesetzgeberwillens im Falle der europarechtskonformen Rechtsanwendung im Zivilrecht – Das Vorsichtsgebot und die speziellen verfassungsrechtlichen Grundlagen nachträglicher richterlicher Rechtsanpassungen – Rechtsfolge der Feststellung der sekundären Überschüssigkeit
C. Systematik sekundärer Lücken: Eigener Einteilungsvorschlag – Andere Einteilungsvorschläge
D. Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken anhand beispielhafter Fälle: Sekundäre Lücken durch innerrechtliche Veränderungen – Sekundäre Lücken durch außerrechtliche Veränderungen
E. Ergebnisse, Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Manuel Fallmann
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