Die Leugnung von historischen Tatsachen als Straftatbestand im internationalen Vergleich.

Die Arbeit behandelt die Leugnung historischer Tatsachen rechtsvergleichend. Die Autorin untersucht kritisch die herrschenden Schutzgüter der Leugnungtatbestände. Schutzwürdig sind andererseits die persönliche Sicherheit, die ›Freiheit von Furcht‹ und das Recht von Minderheiten auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (§ 130 Abs. 1 StGB). Verfassungsrechtliche Aspekte, besonders die Vereinbarkeit des § 130 Abs. 1, 3 StGB mit der Gewährleistung der Meinungsfreiheit, werden eingehend erörtert.

»The Denial of Historical Facts as a Criminal Offense: an International Comparison«: The dissertation examines the denial of historical facts from a comparative law perspective. What is the purpose of punishment and does it include the denial of historical facts? When denial incites to violence, personal security, ›freedom from fear‹ and the right of minorities to free development of personality are worthy of protection. Constitutional aspects, especially the compatibility of § 130 (1, 3) of the German Criminal Code with the freedom of expression, are discussed in detail.

Einleitung
Die »Leugnung von historischen Tatsachen« – Themeneingrenzung und -abgrenzung – Stand der
rechtswissenschaftlichen Forschung – Gang der Untersuchung
A. Die Leugnung von historischen Tatsachen im internationalen Vergleich
Einleitung – Internationale Vorgaben – Die Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Leugnung von historischen Tatsachen – Einzelne Staaten – Leugnung von historischen Tatsachen im internationalen Vergleich – Zwischenergebnis
B. Das geschützte Rechtsgut des Volksverhetzungsparagraphen
Was darf der Staat unter Strafe stellen? – Das geschützte Rechtsgut der Bestrafung der Holocaustleugnung in der Rechtsprechung – Das geschützte Rechtsgut der Bestrafung der Holocaustleugnung in der Theorie – Die in Betracht kommenden Rechtsgüter im Einzelnen – Die Ermittlung des geschützten Rechtsgutes des § 130 Abs. 1 StGB – Wirkung der Tathandlungen auf die Angriffsobjekte – Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit – Die Sicherheit – Freiheit von Furcht – Straftheoretische Überlegungen – Deliktssystematische Einordnung
C. Verfassungsrechtliche Einschätzung
Die schlichte Leugnung von historischen Tatsachen (§ 130 Abs. 3 StGB) – Die Schranke des Jugendschutzes – Weitere verfassungsrechtliche Schranken – Die aufhetzende Leugnung von historischen Tatsachen – Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit – Das Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) – Schlussfolgerung
D. Zusammenfassung und Epilog
Zusammenfassung – Kritische Anmerkungen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

• By (author) Afroditi Voli