Digitale Weisungen.
Arbeitgeberentscheidungen auf Grundlage algorithmischer Berechnungen.
By (author) Philipp Knitter
Paperback (Published)
(July 2022)
ISBN: 9783428186617
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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›Automatisierte Ausübung des Direktionsrechts‹, ›Weisungserteilung durch Roboter‹ oder ›KI-erzeugte Weisungen‹ – Digitale Weisungen gewinnen in der Rechtsliteratur an Aufmerksamkeit. Dabei gilt es zu beantworten, welche Anforderungen das geltende Recht an digitale Weisungen aufgrund der neuartigen Entscheidungstechnik und aufgrund ihres Schicksals als Weisungen im herkömmlichen Sinne stellt. Stehen manche Weisungen sogar unter dem Vorbehalt einer menschlichen Letztentscheidung?
Seit Jahrzehnten wird prognostiziert, wann welche Berufe von Maschinen ubernommen werden. Dass auch klassische Arbeitgeberfunktionen, wie die Ausubung des Weisungsrechts, an technische Systeme delegiert werden, wird bislang kaum beachtet. Die Arbeit definiert digitale Weisungen, als Arbeitgeberweisungen, denen entweder unmittelbar oder mittelbar Entscheidungen eines algorithmischen Systems zugrunde liegen. Digitale Weisungen ergehen vor allem in der Schicht- und Einsatzplanung. Ihre Implementierung in Betrieben lost nicht nur Beteiligungsrechte des Betriebsrats aus. Das geltende Recht fordert, dass automatisierte Weisungsentscheidungen transparent und billig ( 106 GewO) getroffen werden. Arbeitnehmer und Betriebsrate mussen die Moglichkeit haben, mit dem Weisungsgeber in einen argumentativen Austausch zu treten. Dort, wo technische Systeme diesem Erfordernis von Responsivitat (noch) nicht genugen, stehen Weisungen unter dem Vorbehalt einer menschlichen Letztentscheidung.
Einführung: Digitale Weisungen als Herausforderung für das analoge (Arbeits-)Recht — Relevanz im Spannungsfeld der Digitalisierungsdebatte — Gang und Tiefe der Untersuchung — Begriffsbestimmungen und technischer Hintergrund
1. Digitale Weisungen in Praxis und Rechtskontext: Praktische Relevanz digitaler Weisungen — Vergleichbare Phänomene
2. Implementierung digitaler Weisungen im Betrieb: Typisches Vorgehen bei dem Erwerb von Software — Beteiligung des Betriebsrats bei der Implementierung digitaler Weisungen — Sachverstand des Betriebsrats
3. Verbot automatisierter Entscheidungen im Einzelfall, Art. 22 DSGVO: Anlass und Zielsetzung des Verbots — Verbotstatbestand — Ausnahmetatbestände — Erlaubnis auf Grundlage von Kollektivvereinbarungen
4. Transparenz der Entscheidungsfindung: Grundlagen und Bedeutung von Transparenz — Transparenz als Voraussetzung von Billigkeit — Anspruch des Arbeitnehmers auf Auskunft über Billigkeitsaspekte — Unterrichtungsrechte des Betriebsrats — Datenschutzrechtliche Transparenzanforderungen
5. Grenzen des Weisungsrechts, insbesondere Billigkeit: Zurechenbarkeit als Weisung des Arbeitgebers — Billigkeit digitaler Weisungen — Ausgewählte Herausforderungen digitaler Massenweisungen
6. Responsivität: Begriffsherkunft und -bedeutung — Responsivität wegen der Rechtsnatur von Weisungen — Responsivität als Erfordernis des Individualarbeitsrechts — Responsivität als Erfordernis des Kollektivarbeitsrechts — Responsivität als Erfordernis des Datenschutzrechts — Realisierung von Responsivität
Schlussbetrachtung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Philipp Knitter studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at Chicago – Kent College of Law, USA. Following the First State Examination, he wrote his dissertation under the supervision of Professor Dr. Matthias Jacobs at Bucerius Law School. Since February 2021, Knitter is a clerk at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the Policy Lab Digital, Work & Society of the German Federal Ministry of Labour and Social Affairs, among others. He has been a lawyer specializing in IT and data protection law in Hamburg since 2023.
- By (author) Philipp Knitter
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