Freiheitsgewährleistungen des Grundgesetzes im Klimaschutzrecht
By (author) Claudio Seis
Paperback (Published)
(June 2024)
ISBN: 9783428191239
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit widmet sich dem Spannungsfeld von Klimaschutz und grundrechtlicher Freiheit. Einerseits streitet die grundrechtliche Freiheit fur staatlichen Schutz vor den Gefahren des Klimawandels, andererseits tritt eine potenziell unbegrenzt verstandene Handlungsfreiheit in Konflikt mit dem Klimaschutz. Mit Blick auf die allgemeine Handlungsfreiheit untersucht die Arbeit zum einen die Frage, ob die grundrechtliche Freiheit ein Recht auf Umweltbelastung in der Form von Treibhausgasemissionen umfasst. Zum anderen geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz ein Recht auf Klimaschutz gewahrleistet.
English summary: Guarantees of Freedom of the German Constitution in Climate Protection Law: The work is dedicated to the tension between climate protection and the guarantee of freedom. On the one hand, the guarantee of freedom demands protection against climate change-related threats, while on the other hand, a potentially unlimited freedom conflicts with climate protection. The work examines whether the German Constitution guarantees a right to environmental pollution in the form of greenhouse gas emissions and, in contrast, whether the German Constitution guarantees a right to climate protection. German description: Klimaschutz und grundrechtliche Freiheit stehen in einem Spannungsfeld. Einerseits streitet die grundrechtliche Freiheit fur staatlichen Schutz vor den Gefahren des Klimawandels, andererseits tritt eine potenziell unbegrenzt verstandene Handlungsfreiheit in Konflikt mit dem Klimaschutz. Die Arbeit widmet sich diesem Spannungsfeld mit Blick auf die allgemeine Handlungsfreiheit des Grundgesetzes. Sie untersucht zum einen die Frage, ob die grundrechtliche Freiheit ein Recht auf Umweltbelastung in der Form von Treibhausgasemissionen umfasst. Hierzu werden Uberlegungen zu einer umweltbezogenen Begrenzung grundrechtlicher Schutzbereiche, wie sie vom Bundesverfassungsgericht im Wasserrecht entwickelt wurden, aufgearbeitet und fur das Klimaschutzrecht fruchtbar gemacht. Zum anderen untersucht die Arbeit die Frage, ob das Grundgesetz ein Recht auf Klimaschutz gewahrleistet. Hierzu wird die Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten, die Frage nach dem Schutz der Freiheitsvoraussetzungen sowie die grundrechtliche Verarbeitung der Globalitat und Komplexitat des Klimawandels beleuchtet.
"Einleitung 1. Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts Wesentliche Entscheidungsgrunde - Rezeption in der rechtswissenschaftlichen Literatur - Einordnung und Stellungnahme - Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung 2. Immanente Grenzen der abwehrrechtlichen Freiheitsgewahrleistung zur Inanspruchnahme der Atmosphare Rekonstruktion der Grundrechtsdogmatik zu den gewahrleistungsimmanenten Grenzen der Umweltnutzung - Grundrechtsdogmatische Auswirkungen von KSG und BEHG 3. Schutzrechtliche Gewahrleistung der okologischen Freiheitsvoraussetzungen Klimaschutz als Schutz der okologischen Freiheitsvoraussetzungen - Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten - Stand der Grundrechtsdogmatik zur Gewahrleistung okologischer Freiheitsvoraussetzungen 4. Klimawandelbezogene Konkretisierung des Schutzes der okologischen Freiheitsvoraussetzungen Uberblick zur Diskussion uber grundrechtliche Schutzpflichten vor klimawandelinduzierten Gefahrdungen - Das 2C, moglichst 1,5C-Ziel als schutzpflichtenbegrundende Temperaturschwelle - Ubersetzung des Temperaturziels in nationale Treibhausgasminderungsziele - Kein Anspruch auf konkrete Minderungsmassnahmen - Nachbesserungspflichten Ausblick: Zunehmende Bedeutung von EMRK und EU-Grundrechtecharta EMRK - EU-Grundrechtecharta ", Einleitung
1. Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
Wesentliche Entscheidungsgründe – Rezeption in der rechtswissenschaftlichen Literatur – Einordnung und Stellungnahme – Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung
2. Immanente Grenzen der abwehrrechtlichen Freiheitsgewährleistung zur Inanspruchnahme der Atmosphäre
Rekonstruktion der Grundrechtsdogmatik zu den gewährleistungsimmanenten Grenzen der Umweltnutzung – Grundrechtsdogmatische Auswirkungen von KSG und BEHG
3. Schutzrechtliche Gewährleistung der ökologischen Freiheitsvoraussetzungen
Klimaschutz als Schutz der ökologischen Freiheitsvoraussetzungen – Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten – Stand der Grundrechtsdogmatik zur Gewährleistung ökologischer Freiheitsvoraussetzungen
4. Klimawandelbezogene Konkretisierung des Schutzes der ökologischen Freiheitsvoraussetzungen
Überblick zur Diskussion über grundrechtliche Schutzpflichten vor klimawandelinduzierten Gefährdungen – Das »2°C, möglichst 1,5°C«-Ziel als schutzpflichtenbegründende Temperaturschwelle – Übersetzung des Temperaturziels in nationale Treibhausgasminderungsziele – Kein Anspruch auf konkrete Minderungsmaßnahmen – Nachbesserungspflichten
Ausblick: Zunehmende Bedeutung von EMRK und EU-Grundrechtecharta
EMRK – EU-Grundrechtecharta
- By (author) Claudio Seis
»Die vorliegende Untersuchung bietet einen guten Überblick über den Stand der deutschen Literatur zu den grundrechtlichen Aspekten des Klimaschutzes und eine solide Herleitung einer staatlichen Pflicht, Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen« Dr. Philip Czech, in: Newsletter Menschenrechte, 1/2025
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