Wandel durch Wahlen?

In stark contrast to most other world regions democracy has not taken root as a form of government in the Arab World. Hardly any of the Arab states can be considered a democracy in the sense of a regime where the population has a chance of deciding who is going to govern them. Free and fair elections are indeed one of the main criteria for the establishment of a democratic system of government. <br/>The book presents an overview over the electoral experiments in all Arab countries since their independence and analyses the main reasons for the absence of democratic elections.<br/>Three problem areas limit the relevance of elections for political change in the Arab world: Universal Suffrage and citizenship is still denied to parts of the population, especially to women; some political actors are hindered by legal means or by repression from standing as candidates or parties in elections (especially the Islamists); the elections are not decisive for the access to government, but only for the composition of parliament and other consultative bodies with limited competencies.

English description: In stark contrast to most other world regions democracy has not taken root as a form of government in the Arab World. Hardly any of the Arab states can be considered a democracy in the sense of a regime where the population has a chance of deciding who is going to govern them. Free and fair elections are indeed one of the main criteria for the establishment of a democratic system of government. The book presents an overview over the electoral experiments in all Arab countries since their independence and analyses the main reasons for the absence of democratic elections. Three problem areas limit the relevance of elections for political change in the Arab world: Universal Suffrage and citizenship is still denied to parts of the population, especially to women; some political actors are hindered by legal means or by repression from standing as candidates or parties in elections (especially the Islamists); the elections are not decisive for the access to government, but only for the composition of parliament and other consultative bodies with limited competencies. German description: Im Unterschied zu anderen Landern haben sich bis heute in der arabischen Welt weder die Demokratie als Form politischer Herrschaft noch freie Wahlen durchsetzen konnen. Allein die jungsten Ereignisse im Irak zeigen, wie schwierig es ist, einen friedlichen politischen Wettbewerb – basierend auf freien Wahlen – aufzubauen. Das Buch gibt zunachst einen Uberblick uber die unterschiedlichen Wahlexperimente auf lokaler und nationaler Ebene in der arabischen Welt. Im zweiten Teil analysiert es die wesentlichen Grunde fur das Fehlen demokratischer Wahlen. Drei Problemkreise schranken dabei die Bedeutung von Wahlen ein: Teilen der Bevolkerung, beispielsweise Frauen, bleibt das Wahlrecht verwehrt, wichtige politische Krafte, wie die unterschiedlichen islamistischen Gruppen, kandidieren nicht oder werden verboten, und schliesslich wird bei Wahlen zumeist nicht uber die Regierungsgewalt, sondern uber parlamentarische Organe ohne Entscheidungsgewalt oder beratende Ausschusse abgestimmt. Trotz dieser vielfaltigen Einschrankungen lassen einige Staaten, unter anderem Agypten, Jemen, Jordanien, Marokko und einige Golfstaaten, mehr Partizipation und politischen Wettbewerb zu. Zu den Ursachen fur diesen Wandel zahlen neben innergesellschaftlichen Veranderungen auch der zunehmende internationale Druck, die massive externe Demokratieforderung und die Verbreitung neuer Medien.

• By (author) Christof Hartmann

"Review - German ""Hartmanns Buch bietet sich als eine gut lesbare Einfuhrung in die komplexe Ausgestaltung von liberal-demokratischen Modellen in der arabischen Welt an. Wohltuend hebt sich der Text von den oftmals schrillen Tonen aktueller Kontroversen um Demokratieexport, ""good governance"", Regimewechsel und als universalisch propagierten Menschenrechten ab.""Helmut KriegerIn: Wiener Zeitschrift fur die Kunde des Morgenlandes. 04/2008. -----------------------------------------Wand
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„Hartmanns Buch bietet sich als eine gut lesbare Einführung in die komplexe Ausgestaltung von liberal-demokratischen Modellen in der arabischen Welt an. Wohltuend hebt sich der Text von den oftmals schrillen Tönen aktueller Kontroversen um Demokratieexport, „good governance“, Regimewechsel und als universalisch propagierten Menschenrechten ab.“<br/><br/>Helmut Krieger<br/><br/>In: Wiener Zeitschrift für die Kunde des Morgenlandes. 04/2008. <br/><br/>-----------------------------------------<br/><br/>Wandel durch Wahlen. Wahlen, Demokratie und politischer Wanden in der arabischen Welt. Von Christof Hartmann. Reichert Verlag, Wiesbaden 2007. 124 Seiten. Kartoniert. Preis: 9,90 €.<br/><br/>In den letzten zwanzig Jahren haben in der arabischen Welt heftige Debatten um die Bedeutung von „dimuqratiyya“ stattgefunden. Dabei, so der Autor, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen, lassen sich drei Positionen unterscheiden: eine säkulär-moderne, die den universalen Demokratiebegriff verteidigt, eine radikal-islamische, die Demokratie als westli-chen Import völlig ablehnt, und solche, die sich dazwischen bewegen. Dennoch werden in den meisten arabischen Ländern „mit großer Beharrlichkeit“ Wahlen durchgeführt. Der Autor zeigt die Gründe dafür auf. Er fragt: „Wer darf wählen?“, „Wer darf gewählt werden?“, „Worüber entscheiden die Wahlen überhaupt?“ und „Wahlen als Diktat des Westens?“. Manipulationen aller Art werden aufgezeigt. Wenn es sich auch um Scheinwahlen handelt, einiges kann man doch daraus ableiten. Der Autor geht in dem interessanten, verständlich geschriebenen Büchlein auf viele arabische Staaten ein, aber ein systematischer Überblick über die einzelnen Länder fehlt. Ein Index wäre hilfreich, ist aber nicht vorhanden. <br/><br/>In: Deutsch-Maghrebinische Gesellschaft, Medienspiegel. 11/2007. S. 16.<br/><br/>-----------------------------------------<br/><br/>Wandel durch Wahlen?<br/>Wahlen, Demokratie und politischer Wandel in der arabischen Welt<br/><br/>Christof Hartmann<br/><br/>Wichtige Studie zu arabischen Regimen und dem Einfluss der Islamisten – bündig, lesbar und voller Fakten!<br/><br/>Anfang 2006 errang die radikalislamische Hamas einen überragenden Sieg bei den ersten freien Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) seit langer Zeit. Für Israel, die USA und die EU sowie für die angrenzenden arabischen Staaten stellte sich dadurch die Frage nach dem Umgang mit den demokratisch gewählten Islamisten. Auch im Irak hatten zwei Monate zuvor Wahlen stattgefunden, wie sie unter dem Regime von Saddam Hussein nicht möglich gewesen wären. Aus Sicht des Westens verknüpften sich mit diesen beiden Wahlen alle Hoffnungen auf Demokratisierung und Stabilisierung in der arabischen Welt – Irak und die PA sind die einzigen Länder der Region, in denen der Sieger nicht schon vor der Wahl feststand. Doch was bedeuten Wahlen überhaupt für den politischen Prozess in Nordafrika bzw. dem Nahen und Mittleren Osten? Und wie lassen sich die Siege der Islamisten erklären?<br/><br/>Wer wählt wen und was ändert das?<br/><br/>Christof Hartmann, ausgewiesener Fachmann politischer Reformen im asiatischen Raum, hat sich des Themas in einer kleinen und intelligenten Studie angenommen. Dabei beschränkt er sich aufgrund vergleichbarer sozio-kultureller Gegebenheiten auf die 16 arabischen Staaten und lässt Iran, Israel und die Türkei außen vor, obwohl diese als Besatzer, Kolonialmacht und durch die islamische Revolution starken Einfluss auf die arabische Politik hatten. Außerdem begrenzt er die Analyse auf Wahlen, als einer der wichtigen Faktoren von Demokratie, ohne das diffuse Gebilde letzterer als Ansatz zu wählen. Mit diesen präzisen Auswahlkriterien untersucht der Autor drei Funktionskategorien von Wahlen: Das Recht der politischen Mitbestimmung, die Repräsentation von Gruppen durch Gewählte und die Zuweisung politischer Macht durch den Wahlvorgang. Mit anderen Worten: wer darf wählen, wer kann gewählt werden und was ändern die Wahlen?<br/><br/>Wahlen als Machterhaltung<br/><br/>An vielen Beispielen zeigt Christof Hartmann, wie Wahlen in den arabischen Staaten vor allem dem Machterhalt dienen. Die teilweise Pluralisierung der politischen Abstimmungsprozesse in den autoritären Systemen erfolgt kontrolliert und ist keinesfalls von der Opposition erzwungen, geschweige denn ein sich verselbstständigender Demokratisierungsprozess. Die arabische Version von Wahlen besagt meist nicht, wer regieren, sondern wer in die Opposition darf. Diese muss, um an Wahlen teilzunehmen, aus dem Untergrund hervortreten – oft zum Vorteil der Herrschenden, die ihre Gegner dann klar erkennen können: „Nur wenige autoritäre Regime gehen davon aus, dass der Wahlakt selbst (wie in einer Demokratie) legitimitätsstiftend sein kann, er ist eher ein öffentlicher Beleg für die Legitimität, die auf anderen Ressourcen, wie Ideologie, Tradition, Religion oder wirtschaftlich-sozialer Entwicklung beruht.“ Mittel zur Machterhaltung sind neben der gezielten Wahlkreiszuteilung (um bestimmte Volksgruppen von Kandidatenplätzen fernzuhalten), vor allem erhöhte Kriterien der Wähler- und Kandidatenregistrierung, sowie Parteiverbote, Verhaftungen und Unterdrückung.<br/><br/>Vormarsch und Sieg der Islamisten<br/><br/>Nicht nur der Sieg der islamistischen Hamas in der PA versetzte die Welt in Schrecken, in nahezu allen arabischen Staaten sind mittlerweile Islamisten in den Parlamenten vertreten. Im Gegensatz zu den relativ kleinen Bewegungen der Säkularen, sind islamistische Verbände hochgradig organisiert und mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet. Sie verfügen oft über einen großen Rückhalt in der Bevölkerung, da sie soziale Einrichtungen fördern und betreiben. Außerdem bieten sie aus Sicht der Einwohner die einzige Möglichkeit, das politische System moralisch zu erneuern, nachdem die eigenen Regierungen sich nicht um den Willen des Volkes kehren und dem Westen Doppelmoral vorwerfbar ist. „Staaten wie Syrien oder Jemen, in gewissem Maße auch Ägypten, konnten das soziale Versprechen der Modernisierung nicht erfüllten und sind zur Aufrechterhaltung der Regimestabilität auf massive finanzielle Zuwendungen der erdölexportierenden Golfstaaten, bzw. auf finanzielle und militärische Unterstützung durch den Westen angewiesen.“ Zudem fürchten die sunnitischen Machthaber der Golfstaaten die schiitischen Minderheiten viel mehr, als die sunnitischen oder wahabistischen Extremisten.<br/><br/>Wandel durch Wahlen?<br/><br/>Insgesamt beurteilt Christof Hartmann die politischen Entwicklungen der letzten drei Jahrzehnte in den arabischen Staaten vorsichtig positiv, seine optimistischen Formulierungen der Ergebnisse klingen jedoch oft besser, als es die Fakten hergeben, so z.B.: „Die auf westliche Demokratien bezogenen Funktionskataloge bleiben daher wichtige Orientierungspunkte. Andererseits müssen diese ergänzt werden, um die abweichende Funktionslogik von Wahlen in autoritären Systemen mit aufnehmen zu können.“ Der Autor bezeichnet auch schon den nicht gewaltsamen Herrscherwechsel als Konstitutionalisierungsprozess, auch wenn keinerlei Wahlen dazu stattfinden. Liest man jedoch sehr genau, so findet man zu nahezu jedem Fortschritt auch eine Einschränkung. So stellt Christof Hartmann durchweg eine Monarchisierung und Dynastisierung der Republiken fest oder erklärt, wie die islamische Methode der „Schura“ (=Beratung) das Prinzip der Wahlen umkehrt. Der Herrscher lässt sich via Wahlergebnis vom Volk beraten, entscheidet dann aber doch selbst.<br/><br/>Klein aber fein!<br/><br/>Das handliche Kleinformat des Büchleins und der Verzicht auf einen umfangreichen Apparat und Fußnoten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei „Wandel durch Wahlen?“ um eine durchaus anspruchsvolle Lektüre handelt. An der Grenze zwischen Sach- und Fachbuch anzusiedeln, bedient es eine Zielgruppe mit politischer Vorbildung, auch wenn die Sprache für sozialwissenschaftliche Laien verständlich ist. Auf 120 Seiten halten viel Empirie und Fakten den Inhalt sehr speziell – zum Vorteil für den Leser vom Fach! Insgesamt ist es eine kompetente und wichtige Studie, die auf zu viel wissenschaftliches Beiwerk verzichtet.<br/> <br/>Redakteur: Felix Struening<br/>In: <a target="_blank" href="http://Buchtest.com">Buchtest.com</a><br/><a target="_blank" href="http://buchtest.com/rezension/wandel_durch_wahlen.html">http://buchtest.com/rezension/wandel_durch_wahlen.html</a><br/>(September 2007)
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